Von 'Jump' zu 'Hartz': Eine arbeitsmarktpolitische Bilanz der rot-grünen Bundesregierung

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GRIN Verlag, Oct 24, 2006 - Political Science - 44 pages
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Kurz nach Amtsantritt im Herbst 1998 erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass sich die Koalition zwischen SPD und Grünen „jederzeit [...] daran messen lassen [wolle], in welchem Maße [sie] zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beigetragen [habe]“. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Arbeitslosenzahl einen Stand von 3,89 Millionen erreicht , was nicht zuletzt dem jahrelangen „Reformstau“ der christdemokratischen-liberalen Vorgängerregierung und ihren nur unzureichenden Ansätzen einer Deregulierung des Arbeitsmarktes geschuldet war. Immer wieder betonte Schröder daher die zentrale Bedeutung arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitischer Reformen und steckte das Ziel, die Arbeitslosigkeit bis zu unter drei Millionen zu senken. Doch entgegen diesem Vorhaben stieg die Zahl der Arbeitslosen kontinuierlich an, bis zum Regierungswechsel und zur Übernahme der Großen Koalition im November 2005 lag sie bei 4,55 Millionen. Bei dieser alarmierenden Zahl stellt sich die Frage, der in dieser Arbeit nachgegangen werden soll, welche arbeitsmarktpolitischen Strategien die Regierung bis dato verfolgt hat und ob beziehungsweise inwiefern diese erfolgreich gewesen sind. In Kapitel 1 werden zunächst anhand einschlägiger Fachliteratur (vgl. z.B. Schmid 1984; Harmes-Liedtke 1999; Mühlbradt 1999; Schmid/ Blanke 2001) der Begriff der Arbeitsmarktpolitik erläutert und abgegrenzt sowie Theorien zu Funktionsweisen von Arbeitsmärkten und Ursachen von Arbeitslosigkeit beleuchtet. Die Einteilung der Strategien zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in angebotsorientierte und nachfrageorientierte Arbeitsmarktpolitik oder alternativ in aktive und passive Arbeitsmarktpolitik dient im Anschluss als Analyseraster für die einzelnen Reformen.Kapitel beschäftigt sich mit den unterschiedlichen arbeitsmarktpolitischen Phasen der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005, die sich in die Anfangsphase der „Parteiendifferenzierung“ und „Klientelpolitik“, die Übergangsphase von der „Politik der ruhigen Hand“ zur aktivierenden Arbeitsmarktpolitik sowie in die Reformphase der Hartz-Gesetze und der Agenda 2010 gliedern. Jede Phase wird in einen allgemeinen politisch-ökonomischen Handlungsrahmen eingeordnet, bevor auf die jeweils wichtigsten arbeitsmarktpolitischen Reformen, ihre Ziele, Instrumente sowie Chancen und Probleme eingegangen wird.
 

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