Wahrheitspflicht im Zivilprozess

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GRIN Verlag, 2007 - 80 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilprozessrecht, Note: 14 Punkte, Universitat Bielefeld, 52 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Die vorliegende Arbeit befasst sich zunachst mit der Wahrheits- und Vollstandigkeitgspflicht ( 138 ZPO) und dem Beibringungsgrundsatz (arg. ex 616 I ZPO) allgemein. Danach werden diese Prinzipien auf Ihre gegenseitige Vereinbarkeit hin uberpruft. Auch die Folgen von Verstosse gegen 138 ZPO werden behandelt. Schliesslich wird untersucht, ob bei ubereinstimmendem Parteivortrag die Wahrheit zur Disposition derselben steht und wieweit der Richter daran gebunden ist., Abstract: Zu den einschlagigen Maximen des deutschen Zivilprozessrechts zahlen die in 138 I ZPO statuierte Wahrheitspflicht und der Beibringungsgrundsatz. Der Wahrheitspflicht zufolge, deren Bestandteil die Vollstandigkeitspflicht ist, muss der Tatsachenvortrag der Parteien wahrheitsgemass und vollstandig sein. Dem Beibringungsgrundsatz entsprechend obliegt es den Parteien, den Tatsachenstoff in den Prozess einzubringen. Aufgabe der vorliegenden Arbeit ist es, die Wirkungen des Beibringungsgrundsatzes einerseits und den Umfang der Wahrheits- und Vollstandigkeitspflicht andererseits zu ermitteln. Fraglich ist dabei insbesondere, ob die Wahrheits- bzw. die Vollstandigkeitspflicht mit dem Beibringungsgrundsatz vereinbar sind; ob also ggf. die Parteien auch die fur sie ungunstigen Tatsachen vortragen mussen oder ob diese - zumindest teilweise - dem Beibringungsgrundsatz unterliegen und dem entsprechend von der Gegenpartei vorgetragen werden mussen. Des weiteren werden die Folgen von Verstossen gegen den Wahrheitsgrundsatz dargestellt. Schliesslich wird die Bindung des Richters1 an den Parteivortrag untersucht. Tatsachen, die unstreitig sind, sind nicht beweiswurdig und werden als wahr angesehen. Es drangt sich somit die Frage auf, ob und inwieweit der Richter an den Parteivortrag gebunden ist und dadurch u.U. die Wahrh
 

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Page 5 - ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäß abzugeben".
Page iv - DAS PROBLEM DER RECHTSGESCHÄFTLICHEN PRIVATAUTONOMIE Beiträge zu einem natürlichen System des privaten Verkehrsrechts und zur Erforschung der Rechtstheorie des 19. Jahrhunderts. Tübingen 1936. XVI, 181 Seiten. Zur Zeit vergriffen. WAHRHEITSPFLICHT UND AUFKLÄRUNGSPFLICHT DER PARTEIEN IM ZIVILPROZESS Beiträge zum natürlichen Aufbau des Prozeßrechts und zur Erforschung der Rechtstheorie des 19. Jahrhunderts. Frankfurt am Main. 1939. 468 Seiten. Zur Zeit vergriffen.

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