Wahrheitspflicht im Zivilprozess

Front Cover
GRIN Verlag, Apr 11, 2007 - Law - 35 pages
0 Reviews
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilprozessrecht, Note: 14 Punkte, Universität Bielefeld, 52 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Zu den einschlägigen Maximen des deutschen Zivilprozessrechts zählen die in § 138 I ZPO statuierte Wahrheitspflicht und der Beibringungsgrundsatz. Der Wahrheitspflicht zufolge, deren Bestandteil die Vollständigkeitspflicht ist, muss der Tatsachenvortrag der Parteien wahrheitsgemäß und vollständig sein. Dem Beibringungsgrundsatz entsprechend obliegt es den Parteien, den Tatsachenstoff in den Prozess einzubringen. Aufgabe der vorliegenden Arbeit ist es, die Wirkungen des Beibringungsgrundsatzes einerseits und den Umfang der Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht andererseits zu ermitteln. Fraglich ist dabei insbesondere, ob die Wahrheits- bzw. die Vollständigkeitspflicht mit dem Beibringungsgrundsatz vereinbar sind; ob also ggf. die Parteien auch die für sie ungünstigen Tatsachen vortragen müssen oder ob diese - zumindest teilweise - dem Beibringungsgrundsatz unterliegen und dem entsprechend von der Gegenpartei vorgetragen werden müssen. Des weiteren werden die Folgen von Verstößen gegen den Wahrheitsgrundsatz dargestellt. Schließlich wird die Bindung des Richters1 an den Parteivortrag untersucht. Tatsachen, die unstreitig sind, sind nicht beweiswürdig und werden als wahr angesehen. Es drängt sich somit die Frage auf, ob und inwieweit der Richter an den Parteivortrag gebunden ist und dadurch u.U. die Wahrheit im Zivilprozess zur Disposition der Parteien steht.
 

What people are saying - Write a review

We haven't found any reviews in the usual places.

Other editions - View all

Common terms and phrases

AK-Schmidt Ansicht Aufgrund Aufklärungspflicht Auflage Baumbach/Lauterbach-Hartmann Becker-Eberhard Begr Behauptungen ins Blaue Beibringungsgrundsatz schließen Beispiel Beklagte Bernhardt Beweiswürdigung bewusst unwahres Geständnis BGH NJW Bindungswirkung Bruns darf Dispositionsbefugnis Einreden Erkenntnisverfahren Eventualvorbringen Fortgef Fraglich freie Beweiswürdigung gebunden Gegner Gericht Gerold Grenzen Grundsatz Grunsky HK-Saenger HK-Wöstmann IStGB IZPO Jauernig Jura kollusive Schädigung Lüke materiellen Wahrheit MüKo-Peters MüKo-Prütting München Musielak-Stadler offenkundige Tatsachen Olzen Partei eine Behauptung Partei eine Tatsache Parteien im Zivilprozess Parteivortrag Paulus Prozess Prozessbetrug Prozessführung rechtliche Rechtsanwalt rechtshemmende Tatsachen Restitutionsklage Richter Rosenberg Rosenberg/Schwab Säumnis Schellhammer Schilken Schlosser Schutzgesetz Sinn und Zweck sodass Stein/Jonas-Leipold Tatsachenvortrag Thomas/Putzo-Reichold Thomas/Putzo-Thomas Treu und Glauben Unstreitigkeit Unwahrheit zu eigenen unzulässig Verhältnis von Wahrheitspflicht Verhandlungsgrundsatz Verhandlungsmaxime verpflichtet Verstoß vollständig erklären Vollständigkeitspflicht Vorbringen vorgetragenen Tatsachen Vortrag wahrheitsgemäß erklären wahrheitsgemäß und vollständig Wahrheitspflicht der Parteien Wahrheitspflicht im Zivilprozess Wahrheitspflicht und Beibringungsgrundsatz wahrheitswidrig wider besseres Wissen Zeiss Zeitschrift für Zivilprozess Zettel zitiert Zivilprozess ZZP Zivilprozessrecht Zöller-Greger zulässig Zweck des Zivilprozesses

Bibliographic information