Warum wird das Budgetrecht als das „Königsrecht“ des Parlaments bezeichnet?

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GRIN Verlag, 2011 - 28 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Helmut-Schmidt-Universitat - Universitat der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit befasst sich mit dem Thema des Budgetrechtes und der Frage warum dieses als "Konigsrecht" des Parlamentes bezeichnet wird. Bevor wir uns inhaltlich damit befassen konnen mussen wir erst einmal klaren was unter dem Begriff Budgetrecht zu verstehen ist. "Mit Hilfe des Budgetrechts schafft das Parlament verbindliche Vorgaben fur das Handeln der Exekutive und kann so die staatlichen Aktivitaten steuern" (Zitat von Dr. Hermann Otto Solms; vgl. Anlage). Oder anders das Budgetrecht ist "die dem Parlament (Bundestag, Landtag) vorbehaltene Befugnis, den Haushaltsplan des Staates verbindlich festzustellen.1" Um die oben genannten Fragen zu klaren, beginne ich in Kapitel 2 mit der Erorterung der Geschichtlichen Entstehung des parlamentarischen Budgetrechts. Dazu wird die Ausgangslage im Mittelalter/Absolutismus und die Entwicklung uber Preuen, Deutsches Reich und Weimarer Republik dargestellt. In Kapitel 3 befasse ich mich mit der heutigen Situation und stelle dar, wie die Haushaltsgesetzgebung in Deutschland funktioniert. Ein zentraler Punkt spielt dabei die Arbeit im Parlament. Anschlieend, um Aufzuzeigen welche Probleme auftreten konnen, beschaftige ich mich im Kapitel 4 zuerst mit dem Wandel der Staatsaufgaben und erlautere dann die Gefahren des Budgetrechts und wie versucht wird diese zu verringern. Alle Betrachtungen beziehen sich immer auf die Kernfrage, warum das Budgetrecht als das Konigsrecht des Parlaments bezeichnet wird. Nach den inhaltlichen Teilen komme ich im Schlussteil zum Fazit.
 

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About the author (2011)

Luciano Iacobelli -Toronto poet, playwright, visual artist. Luciano Iacobelli is the Author of The Angel Notebook (Seraphim 2007), Painting Circles (Mantis Editores, Mexico 2011), The Book of Disorders (Quattro books 2011)/ Jens kohler -Actor, playwright, poet, musician, Jens kohler lives in LA with sons Oscar and Simon and is currently working on his first solo music album. Very active in the LA theatre scene, he has collaborated on an a number theatrical projects involving the dramatization of poetry.. He is the co- author of the chapbook BUT SIR (Lyricalmyrical Press). The Emu Dialogue's is the first major appearance of Jen's literary work./Robert Marra -Author, visual artist, psychotherapist, Robert Marra is the author of a long concrete poem entitled THE WORD (Lyricalmyrical Press). Often combining words and images, he has shown his painting in various spaces throughout Toronto. The Emu Dialogue's is the first major appearance of Robert's literary work.

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