Warum sollte der Solidaritätszuschlag 2011 endlich abgeschafft werden?

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GRIN Verlag, May 9, 2012 - Business & Economics - 12 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 1,3, Hochschule Magdeburg-Stendal; Standort Stendal (Betriebswirtschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit geraumer Zeit wird in den Medien, von der Politik und von führenden Wirtschaftsforschungsunternehmen über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags diskutiert. Grundlage für diese Diskussionen ist dabei die anhaltende positive Entwicklung der Wirtschaft in der Bundesrepublik und die daraus folgende, vermeintlich, besser Haushaltsituation der öffentlichen Kassen. Ebenfalls sollen Einkommensschwächere Haushalte entlastet werden, um die wirtschaftliche Situation ebendieser zu verbessern. Dabei haben sich, je nach Interessenslage verschiedene Standpunkte sowie Argumente für und gegen die Abschaffung der Ergänzungsabgabe herauskristallisiert, allerdings bestehen keine bekannten Erwägungen seitens der Bundesregierung den Solidaritätszuschlag zu ändern, welches unter anderen vermutlich auch der sog. „Schuldenbremse“ geschuldet ist, in der sich die Bundesregierung, durch Art. 109 Grundgesetz (im Folgenden kurz GG) i.V.m. Art. 115 Abs. Satz 2 GG, verpflichtet hat ab dem Jahr 2016 maximal 0,35% des Bruttoinlandproduktes als Nettokreditaufnahme aufzunehmen. Des Weiteren hat das Finanzgericht Niedersachsen entschieden das der Solidaritätszuschlag für den Veranlagungszeitraum 2007 Verfassungswidrig sei, diese These wird durch diverse Autoren gestützt. Allerdings wurde das Urteil des Finanzgericht Niedersachsen durch den BFH aufgehoben.
 

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51a Abs abruf Abschaffung des Solidaritätszuschlags Absenkung allerdings Änderungen Aufgrund einer kleinen Aufsatz Dr Augenscheinlich ausgeführt Balke Bemessungsgrundlage besagt Betrachtungsweise Bundes Bundesfinanzhof Bundesländer Bundesregierung Bundesrepublik BVerfG dauerhafte Drucksache 17/8054 Frage ebendiesen Einführung des SolZ Einkommensschwächere Haushalte Einkommenssteuer Einnahmen entlastet Entscheidung des BFH entstehenden Kosten Ergänzungsabgabe Ergänzungsabgabengesetz vom 21.12.1967 Erhebung des SolZ Erhebung i.S.d. Art Erhöhung der Freigrenze ermittelt Ermittlung Euro FG Niedersachsen folgt Finanzgericht Niedersachsen FKPG Folgendem kurz Fraktion DIE LINKE Gericht geschuldet gesehen Gewerbetreibende Grundlage Hans-Joachim Kanzler http://www.gehalt-tipps.de/Wissen/solidaritaetszuschlag i.S.d. EStG kleinen Anfrage Körperschaftssteuer Kosten der Wiedervereinigung Kurzfristigkeit Mehrfache Verfassungswidrigkeit Mindereinnahmen natürliche Personen NWB Nr Ostdeutschen Pressemitteilung Prozentpunkte Rahmenbedingungen Rechtssprechung sachliche Erhebung i.S.d. Satz Schuldenbremse selbigen Solidaritätszuschlagsgesetz Solidarpakt SolZG Steuerberatung 09/10 Seite Steuergesetze Steuermindereinnahmen Tarifliche TEXTAUSGABE Tibor Schober Ungleichbehandlung Urteil des BFH Veränderung der Freigrenze Veranlagungszeitraum 2007 Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlages Verfassungsmäßigkeit des SolZ Verfassungsmäßigkeit nach Art Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags verstößt weitere Möglichkeit weiterhin wirtschaftliche Situation Zuschlagssatzes Zuschlagssteuern

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