Wert und Preis im Zivilrecht

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Springer Vienna, Dec 14, 2007 - Law - 598 pages
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Die Arbeit beschäftigt sich mit Bewertungsfragen in ausgewählten zivilrechtlichen Zusammenhängen. Das Erkenntnisziel ist rechtsdogmatisch: Welcher Wert einer Sache ist für die rechtliche Beurteilung im jeweiligen Zusammenhang heranzuziehen?

Drei inhaltliche Bereiche werden im Detail untersucht:

1. Privatautonom abgeschlossene Verträge werden in verschiedenen Zusammenhängen einer inhaltlichen Kon-
trolle unterzogen. Bei dieser kommt es häufig auf das Verhältnis der Werte von Leistung und Gegenleistung
an. Wenn ein Wert den anderen deutlich übersteigt, kann der Vertrag für den Benachteiligten unverbindlich
sein. Um zu beantworten, welche Werte zu vergleichen sind, muss der Zweck der entsprechenden Bestim-
mungen untersucht werden.

2. Vermögensübertragungen erfolgen nicht nur aufgrund von Verträgen. Häufig räumt die Rechtsordnung
einer Partei die Möglichkeit ein, eine solche Übertragung einseitig herbeizuführen. Paradigma ist die Ent-
eignung, bei der die Eigentumsübertragung durch behördlichen Akt erfolgt. Für die Bemessung der Eigen-
tumsentschädigung stellt sich die Frage nach dem Wert des Enteignungsobjekts, üblicherweise einer Liegen-
schaft. Gegenüber der Vertragskontrolle stehen unterschiedliche Aspekte im Vordergrund; ausschlaggebend
sind effizienzorientierte Überlegungen.

3. Diese Überlegungen zur Enteignung dienen gleichzeitig als Überleitung für den nächsten Teil, der aus-
gewählte gesellschaftsrechtliche Probleme der Wertfeststellung untersucht. Damit begibt sich die Arbeit in
den Bereich der Unternehmensbewertung. Dabei werden zwei Problembereiche herausgegriffen. Einerseits
geht es um den (derzeit aktuellen) Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern durch die Mehrheit der Anteils-
eigner. Welcher Wert der entzogenen Gesellschaftsanteile ist zu ersetzen? Andererseits geht es um die Verschmelzung, bei der den Gesellschaftern zwar keine Anteile entzogen werden, sich ihr Investment der
Sache nach aber ändert. Aufgrund welcher Unternehmenswerte ist das Umtauschverhältnis festzulegen?

Für diese rechtsdogmatische Beurteilung sind ökonomische Ansätze und Denkmuster unentbehrlich. Über
Wert und Preis lassen sich keine rechtlichen Aussagen treffen, ohne die diesbezüglichen Erkenntnisse der
Betriebs- und Volkswirtschaftslehre zu berücksichtigen. Für die vorliegende Arbeit sind die Wirtschaftswissenschaften daher wichtig; sie sind freilich nur Hilfswissenschaften für die rechtsdogmatische Analyse, ohne dass ein eigener Erkenntnisgewinn für die Ökonomie angestrebt wird. Die Arbeit zielt auch
nicht auf eine rechtsökonomische Untersuchung des geltenden Rechts ab; wohlfahrtsökonomische Argumente werden für heuristische Zwecke zwar herangezogen, aber immer kritisch überprüft und zum Teil auch als
Ansatz für eine dogmatische Beurteilung verworfen. Neben den rechtsökonomischen Ansätzen wird auch auf
die Rechtsvergleichung mit Deutschland und dem Vereinigten Königreich zurückgegriffen, um die Ergebnisse
zur österreichischen Rechtslage zu kontrastieren bzw zu untermauern.

Mit den von der Arbeit behandelten Themen sind nur einige wenige Bewertungsfragen im Zivilrecht ange-
sprochen. Eine vollständige Untersuchung wird nicht angestrebt. Die Auswahl ist subjektiv. Freilich schneidet
sie zwei unterschiedliche und ganz grundlegende Konstellationen an und versucht, auf sie Antwort zu geben:

(1) Welches Verhältnis zwischen Wert der Leistung und Wert der Gegenleistung akzeptiert das allgemeine Vertragsrecht, was sind die Gründe dafür und nach welchem Maßstab ist dieses Verhältnis zu berechnen?
Hier geht es um die Bedeutung des Werts im Rahmen des Spannungsverhältnisses zwischen Privatautonomie
und Vertragsgerechtigkeit.

(2) Welcher Wert ist zu ersetzen, wenn dem Eigentümer die Sache entzogen wird, entweder zu Gunsten der Allgemeinheit oder zu Gunsten eines Individuums?

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