Wertungswidersprüche in der Rechtsanwendung am Beispiel der Rechtsprechung zum § 110 EnWG in der Sache "citiworks": Wertungswidersprüchliche Regelungen im Rahmen der jüngsten Gesetzgebung im Energiewirtschaftsrecht

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GRIN Verlag, 2011 - 76 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14,0, Friedrich-Schiller-Universitat Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Widerspruche in der Rechtsordnung stellen sowohl den Normgeber als auch den Rechtsanwender vor besondere Herausforderungen. Oftmals bereitet bereits die Identifikation eines Widerspruchs Schwierigkeiten. Wurde ein Widerspruch erkannt, so muss er entweder durch den Normgeber behoben oder durch den Rechtsanwender mit Hilfe besonderer Argumentationsmethoden gelost werden. In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, inwiefern Wertungswiderspruche in der Rechtsanwendung auftauchen und wie sie behandelt werden. Hierzu ist der Wertungswiderspruch zunachst von anderen Widerspruchstypen abzugrenzen. Anschliessend werden Prufungsmassstabe erarbeitet, nach denen sich ein Wertungswiderspruch bemisst. Prufungsgegenstand ist schliesslich die Rechtsanwendung des 110 EnWG in der Sache citiworks AG ./. Flughafen Leipzig/Halle GmbH. Die Praxisrelevanz der Entscheidungen zeigt sich an der Betroffenheit aller Objektnetze (Strom und Gas) in Deutschland. Zudem erlasst die Bundesnetzagentur seit dem Urteil des Europaischen Gerichtshofes keine neuen Feststellungsbescheide mehr nach 110 Abs. 4 EnWG. Es folgt vollumfanglich dem Urteil des Europaischen Gerichtshofs und bejaht einen Netzzugangsanspruch gem. 20 EnWG, auch wenn es sich um ein Objektnetz nach 110 EnWG hande
 

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Contents

Prüfungsmaßstäbe
4
Vereinbarkeit mit Europarecht
15
Notwendigkeit der teleologischen Reduktion?
19
Folgen für die Rechtsanwendung und den Gesetzgeber
24
Copyright

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Common terms and phrases

20 EnWG 20 Richtlinie abrufbar AEUV allgemeinen Versorgung Anwendung Arealnetz Auferstehung des Phönix Aufl ausdrücklich Becker Bedeutungszusammenhang Beschl BGH-Lösung Bindungswirkung BNetzA Bourwieg Britz/Hellermann/Hermes BT-Drs Büdenbender Bundesgerichtshof Bundesnetzagentur Bundesstaatsprinzips BVerfGE deklaratorische Wirkung diskriminierungsfreie Netzzugang Energierecht Energieversorgung Energieversorgungsnetzen Energiewirtschaft Energiewirtschaftsgesetz Energiewirtschaftsrechts EnVR EnWG mit Art Erwägungsgründen EuGH Europäischen Gerichtshofes europäischen Rechts europarechtskonform EuZW Feststellungsbescheid Flughafen Leipzig/Halle Freistellungen Gesetz Gesetzesbindung gesetzgeberischen Gewaltenteilung Grund Hanebeck Hellermann/Hermes insbesondere insoweit Jarass konstitutiven Wirkung kostenineffizient Küper/Zöckler Larenz/Canaris Letztverbraucher Mainova Meinhold Methodenlehre der Rechtswissenschaft nationalen Gerichte natürliches Monopol Netzbetreiber Netze der allgemeinen Netzzugangsanspruch gem Norm Normgeber Normwiderspruch NVwZ Objektnetze gemäß OLG Dresden praktischen Konkordanz Preisgünstigkeit Prinzip der Widerspruchsfreiheit Prüfungsmaßstab Rechtsfolgen Rechtssicherheit Rechtsstaatsprinzip Regulierung richtlinienkonformer Auslegung Sache citiworks Schlussantrag des Generalanwalts Scholtka/Helmes Sebastian Böhme Staatsministerium für Wirtschaft Systemgerechtigkeit teleologischen Reduktion Unternehmen Urteil des Europäischen verdeckte Lücke vereinbar Verfassungsrechtliche Vorgaben Verwaltungsakt Vorlagefrage Vorschriften Voßkuhle Wertungen Widerspruch Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung ZNER

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