Wirtschaftsverträge rechtssicher gestalten

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Springer-Verlag, Oct 28, 2010 - Law - 250 pages
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Mit Verträgen sollen wirtschaftliche Ziele umgesetzt werden. Das gelingt nur deshalb, weil Regeln darüber bestehen, welches Verhalten durch Verträge bewirkt und im Streitfall erzwungen werden kann. Früher orientierten sich Vertragsinhalte vornehmlich daran, was die Vertragsparteien wollten, heute sind sie zunehmend an die Wertvorstellungen des Gesetzgebers gebunden. Das Buch hilft dabei, die Konsequenzen zu überschauen, die sich daraus für die Vertragsparteien ergeben, die wirtschaftlichen Folgen zu erkennen und vertraglich zu gestalten.
 

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Contents

Grundlagen
1
12 Auslegung
3
13 Versteckter Einigungsmangel
5
14 Die Vertragsmodelle
6
15 Die Notwendigkeit rechtssicherer Gestaltung
10
16 Haftung für Fehler bei der Vertragsgestaltung
12
Vorvertragliches Verhältnis
15
22 Vorvertragliche Erklärungen LOIMoUVorvertrag
16
63 Kollision von Bedingungen Vorrangsregeln
55
64 Billigkeitskontrolle
61
65 Wichtige Klauseln
82
Kartellrecht
131
72 Der relevante Markt
134
73 Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
136
74 Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen
138
75 Rechtsfolgen von Kartellrechtsverstößen
142

23 Konsequenzen für die Vertragspraxis
17
24 Inhalt einer vorvertraglichen Vereinbarung
18
Präambeln
23
32 Präambeln als Vertrauensgrundlage
24
Gestaltung peripherer Vereinbarungen
27
Die Verträge
29
51 Vertragliche Regeln
30
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
32
61 Allgemeine Geschäftsbedingungen
34
62 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag
46
Kooperationsverträge
145
82 Das JointVenture
147
84 Wichtige Kooperationsverträge
148
HandelsvertreterVertragshändler
149
92 Kartellrechtlich relevante Klauseln
150
93 Vertragsrechtlich relevante Regeln
153
Forschungs und Entwicklungskooperation
164
102 Die einzelnen Regeln des FEVertrages
166
Literatur
173
Copyright

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Common terms and phrases

Allgemeinen Geschäfts Allgemeinen Geschäftsbedingungen Änderung angemessen Ansprüche wegen Mängeln Auslegung Bedeutung Bedingungen bereits besonders bestimmt BGH Urteil Billigkeit Bundesgerichtshof Bürgerlichen Gesetzbuches CISG darf deshalb deutschen Rechts dingungen Eigentumsvorbehalt Einbeziehung Einzelfall Erklärung F&E-Vertrages Fall Frist Geboten von Treu Gelegenheitsgesellschaft gemeinen Geschäftsbedingungen Gericht Geschäftsbe Geschäftsgrundlage Geschäftsverkehr gesetzliche Regelung gilt Gläubiger Grund grundsätzlich Gruppenfreistellungsverordnung gungen Haftung Handelsvertreter häufig Individualabrede Individualvereinbarung individuell Inhalt insbesondere Interessen Kartellrecht Käufer klar und verständlich Klausel kommt Kunden Legalausnahme Leistung lich Mangel Markt möglich muss Nacherfüllung Parteien Pflichten Präambel Recht der Allgemeinen rechtliche Rechtsfolgen rechtsgeschäftliche Rechtsprechung regelmäßig Risiko Sache Schaden Schadensersatz Schadensersatzansprüche Schriftformklausel Schuldner schuldrechtlichen Schuldverhältnis sinnvoll soll sollte Störung der Geschäftsgrundlage Transparenzgebot Treu und Glauben Umständen unangemessene Benachteiligung unbillig unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen Verbot Verbraucher Verbrauchsgüterkauf Verhalten Verjährung Verkäufer Verpflichtung Verstoß Vertikal-GVO Verträgen zwischen Unternehmern Vertragsbedingungen Vertragshändler Vertragspartner des Verwenders Vertragsschluss Vertragsstrafe Vertragsverhältnisses Vertragsverhandlungen VIII ZR vorformulierten Vorschriften vorvertraglichen Vereinbarung Werkvertrag Wettbewerb wirksam wirtschaftlichen zunächst

About the author (2010)

Christoph Schmitt ist Rechtsanwalt und Partner der national und international tätigen Sozietät Hoffmann Liebs Fritsch & Partner am Standort Düsseldorf. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehören das Handels-, Gesellschafts-, und Vertriebsrecht. Er berät langjährig Unternehmen insbesondere bei der Gestaltung, Verhandlung und Durchsetzung komplexer Wirtschaftsverträge sowie bei der Ausarbeitung und Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Darüber hinaus ist Herr Rechtsanwalt Schmitt seit vielen Jahren in der Anwalts- und Juristenausbildung mit dem Schwerpunkt Vertrags- und AGB-Recht engagiert. Rechtsanwalt Detlef Ulmer ist Partner im Büro der Partnergesellschaft Ulmer Ulbricht & Partner in Hildesheim. Bis 2007 war er Richter am Oberlandesgericht in Celle. Zu seinen Geschäftsaufgaben gehörten dort u.a. das Kartellrecht und das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Er ist Mitglied von Justizprüfungsämtern und seit Jahrzehnten in der privaten und staatlichen juristischen Ausbildung tätig.

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