Zulässigkeit und Grenzen von Forschungs- und Entwicklungskooperationen im Kartellrecht

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GRIN Verlag, 2010 - 74 pages
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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,0, FernUniversitat Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Gemeinschaftliche Forschung und Entwicklung (F&E) der Unternehmen spielt im Wirtschaftsleben eine wichtige Rolle. Neben vordergrundigen positiven Effekten fur die wirtschaftliche Entwicklung birgt gemeinschaftliche F&E aber auch Risiken, die sich in Wettbewerbsbeschrankungen realisieren konnen. Im Rahmen der vorliegenden Bachelorarbeit wird analysiert, unter welchen Bedingungen eine F&E-Kooperation zu einer kartellrechtlich relevanten Wettbewerbsbeschrankung fuhren kann. Eine F&E-Kooperation wird nur in seltenen Fallen eines unmittelbaren Marktbezuges eine Wettbewerbsbeschrankung bezwecken konnen, oft kann allenfalls von einem Bewirken von Wettbewerbsbeschrankungen die Rede sein. Dabei spielen verschiedene Umstande innerhalb einer F&E-Kooperation sowie die Situation, in die sie eingebettet ist, die Rolle von moderierenden Variablen: Sie konnen wettbewerbliche Risiken einer F&E-Kooperation entweder abfangen oder im Gegenteil auf einen kartellrechtlich relevanten Grad verstarken. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt darin, diese Einflussfaktoren zu bestimmen, zu systematisieren und ihre wettbewerblichen Wirkungen aufzuzeichnen. Aus praktischer Sicht bedeutsame Fragen stellen sich im Hinblick auf Freistellungsmoglichkeiten einer kooperationsbedingten Wettbewerbsbeschrankung. Schwierigkeiten bei der Abwagung der Vor- und Nachteile einer F&E-Kooperation ergeben sich nicht nur aus der Tatsache, dass F&E-Ergebnisse schwer zu prognostizieren sind, sondern vor allem daraus, dass man gezwungen ist, unterschiedliche nicht quantifizierbare Grossen in die Waagschalen der jeweiligen Entscheidung zu legen. Es handelt sich regelmassig um eine Abwagung zwischen Apfeln und Birnen," die in einem anderen Rechtsgebiet schon fur unmoglich erklart worden ist. Es liegt auf der Hand, dass diese Abwagun"
 

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Contents

A Fragestellung und Definitionen
1
B Voraussetzungen einer Wettbewerbsbeschränkung durch FEKooperationen
12
Vertikale und horizontale Kooperationen
13
Freistellung nach Art 81 III EGV
38
Unerlässlichkeit der Beschränkung
51
Copyright

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Common terms and phrases

81 I EGV 81 III EGV Abreden Abwägung Alternativität Amortisierung Anwendung Artikel 81 Absatz Bahr/Loest Beschränkung besondere bestimmte bezwecken Blaurock Bruchteilsgemeinschaft Bundeskartellamt Caemmerer Deswegen Dritte EG Fallgruppen F&E EG-Vertrag EGV Art Emmerich Ergebnisse erst Erwägungsgrund EuGH europäischen F&E-Ergebnisse F&E-Kooperation F&E-Phase F&E-Projekte F&E-Prozesse F&E-Vereinbarungen F&E-Verträge F&E-Zusammenarbeit Fall Forschungskooperation Forschungsmärkten Freistellung Fuchs Geheimwettbewerbs gemeinsame F&E gemeinsame Verwertung gemeinschaftlichen Grundlagenforschung GRUR Int Gutermuth H-LL Handbuch der EU-GVO horizontale Immenga/Mestmäcker Innovation Innovationsmärkte Innovationswettbewerb Kartellrecht Kartellverbot Kernbeschränkungen Know-how kollusiven Kommission Kooperationspartner Kunden Lieferphase Markt Marktanteile Marktinformationsverfahren Marktmacht Marktnähe Marktverhalten Marktzutrittsschranken Merkbaltt KMU muß Nachteil einer Kooperation Nebenabreden Nichtwettbewerber Oligopol Partner Polley/Seeliger potenziellen Wettbewerb Produktion Produktmärkten Qualität Qualitätswettbewerbs rechtlich Risiken Schmieder Schonfrist Schroeder Schröter/Jakob/Mederer selbständigen Spürbarkeit Spürbarkeitsprüfung technischen Unbedenklichkeitsgründe Unterschied Vereinbarung Verordnung EG vertikale Kooperationen Vertrieb Verwertungsphase Vollkooperation Vorteile Wettbewerbsbeschränkung inter pares Wettbewerbsparameter Wettbewerbsrecht Wettbewerbsverhältnis Wiedemann Winzer Wirkung Wirtschaft Zimmer Zusammenarbeit

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