Zulässige und unzulässige Nachahmungen fremder Ware

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GRIN Verlag, 2007 - 72 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 10 Punkte, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn (Wirtschafts- und Handelsrecht), Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Ausfuhrliche Ausarbeitung zum Thema "Zulassige und unzulassige Nachahmungen fremder Ware" im deutschen und europaischen Wettbewerbsrecht., Abstract: Die Arbeit soll einen Uberblick uber die Zulassig- und Unzulassigkeit von Nachahmungen fremder Waren gewahren. Beleuchtet werden hierfur Sonderschutzrechte (Patent-, Gebrauchsmuster-, Urheber-, Marken- und Geschmacksmusterrecht). Das Hauptaugenmerk liegt aber auf 1 UWG (Erganzender Leistungsschutz)
 

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Page 3 - Marke ist gemäß § 3 MarkenG ein Zeichen, das geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Der Schutz durch das Markengesetz erstreckt sich jedoch nicht nur auf Marken.
Page 11 - Seiten des Verletzers voraus. Es genügt für sein Eingreifen in der Regel nicht, daß die Nachahmung eines Erzeugnisses zu Herkunftsverwechslungen führt. Es müssen vielmehr durch Warenformen, die die Gefahr einer Verwechslung mit Waren anderen Ursprungs heraufbeschwören, im Verkehr verankerte Gütevorstellungen in objektiv verwerfbarer Weise ausgebeutet werden. Bei der Frage...
Page 9 - Möglichen und Zumutbaren alles Erforderliche getan hat, um eine Irreführung des Verkehrs möglichst auszuschließen 7.
Page 22 - Die Übernahme eines mit Mühe und Kosten errungenen fremden Leistungsergebnisses ist frei, sofern nicht entweder Sonderschutzrechte eingreifen oder besondere Umstände vorliegen, die die Handlungsweise als wettbewerbswidrig erscheinen lassen.
Page 11 - Ausgestaltung geeignet ist, im Verkehr auf ihre betriebliche Herkunft oder auf sonstige Besonderheiten hinzuweisen, so dass sich mit ihnen im Verkehr besondere Herkunfts- oder Gütevorstellungen verbinden61.
Page 2 - Schöpfungen sein und durch die Verbindung von Form und Inhalt etwas Neues und Eigentümliches darstellen...

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