Zur Auslegung des Grundgesetzes nach dem einfachen Gesetzesrecht - anhand eines Literaturvergleichs von Häberle, Leisner und Lerche -

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GRIN Verlag, 2012 - 88 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 1997 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: sehr gut, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn, Veranstaltung: Seminar zur Bedeutung des Parlamentsgesetzes, 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Vorliegend geht es nicht um das vertraute Problem der Verfassungsmassigkeit der Gesetze i. S. ihrer formellen oder materiellen Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz (GG), sondern um die Frage, ob und wieweit eine an sich verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende unterverfassungsrechtliche Normsetzung (einfache Gesetzgebung) so auf das Verfassungsverstandnis, insbesondere das der Grundrechte, ruckwirken kann, dass es moglich ist, von einer faktischen Verfassungsanderung ohne veranderte Verfassungsurkunde zu sprechen und ob sich ggf. hieraus Zulasssigkeitsgrenzen fur den einfachen Gesetzgeber ergeben. Damit verbunden ist die Frage nach der 'Elastitat' der Verfassung bezogen auf den standigen gesellschaftlichen Wandel, d.h. inwieweit sich objektive und subjektive ( Stichwort 'Wertewandel' ) Veranderungsprozesse, die sich auch in der einfachen Gesetzgebung widerspiegeln, zulassiger- oder notwendigerweise im Verfassungs-, insb. aber auch im Grundrechtsverstandnis niederschlagen konnen. Zu prufen ist somit, ob es eine unzulassige 'schleichende Verfassungsanderung' - auch im Grundrechtsbereich und damit evtl. die Wesensgehaltsgarantie des Art 19 Abs. 2 tangierend - durch einfache nicht verfassungsandernde Gesetzgebung gibt und wie ihr ggf. zu begegnen ist. Das hier zu erorternde Problem ist ein verfassungstheoretisches, aber auch verfassungspolitisches, da sowohl die Analyse als auch Losungsvorschlage aus dem zugrunde liegenden Demokratieverstandnis folge
 

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Contents

Die Position von HÄBERLE
4
Die Position LEISNERS
21
keine Berechtigung der Kategorie Verfassung nach
26
Der Ansatz von LERCHE
29
E Gefahr des Umlesens der Verfassung von unten
32
Copyright

Common terms and phrases

19 II GG aktuelles Politikum Allerdings Arbeit Häberles Auflage ausdrücklich Aussagen Autor Begrenzung bestimmt BVerfGE deklaratorisch ebenda eher einfachen Gesetzesrecht einfachen Gesetzgeber einfachen Recht einfachgesetzlichen Eingriffs Elastizität ermächtigen Freiheit und Eigentum Funktion Gefahr gelte Gemeinschaft Gesellschaft Gesetzesvorbehalt Gesetzgebung im Grundrechtsbereich Gesetzmäßigkeit der Verfassung gravierende Grenzen Grund Grundgesetzes grundrechtliche Freiheit Grundrechtsbegrenzung Grundrechtsberechtigte Grundrechtseinschränkungen grundrechtsgestaltend Grundrechtsverständnis Grundsätze Häberle IIIA Häberle wendet IIIB immanenten individualrechtlichen Inhalte Inhaltsbestimmung insbes insoweit Insti institutionelle Garantie institutionellen Seite Institutsgarantien jeweils Konkretisierung lediglich Maunz zum 7o Mißbrauch möglichen selbständigen Begrifflichkeit München Naturrechts niederrangiger Normbereiche niederrangiges Recht Normen Normkomplexe Peter Lerche Positivismus Prämisse rechtlich Rechtsbegriff Rechtsgüter Relativierung resp Rückgriff Schranken Schrankendenken Seite der Grundrechte Selbstand der Verfassung selbständiger Verfassungsbegrifflichkeit Staatsrecht Stiller Verfassungswandel Theodor Maunz unterverfassungsrechtlichen Verfassung als Konzentrat Verfassung nach Gesetz Verfassungsgerichtsbarkeit Verfassungsmäßigkeit der Gesetze Verfassungsnorm Verfassungsrecht Verfassungstheorie Verfassungsurkunde Verfassungswandel als aktuelles Verweisung Vorbehaltsgesetzgebung Walter Leisner weitgehend Wesen Wesensgehalt Wesensgehaltsgarantie des Art wobei zudem zugleich zulässige

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