Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 15 |
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... niht vorliege und folglih diefes Reht noh auf Grund des Befhluffes vom 28.
Oktober 1882 fortbeftehe. Der Verwaltungsausfhuß ging auf eine demzufolge an
ihn gerihtete Aufforderung des Oberp_räfidenten. die Zwangserziehung des
Knaben ...
... niht vorliege und folglih diefes Reht noh auf Grund des Befhluffes vom 28.
Oktober 1882 fortbeftehe. Der Verwaltungsausfhuß ging auf eine demzufolge an
ihn gerihtete Aufforderung des Oberp_räfidenten. die Zwangserziehung des
Knaben ...
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Ueberhaupt brauhten nah dem Gefeße dem Befhluffe Gründe niht hinzugefügt zu
werden; fhon daraus folge. daß etwa ... Jedenfalls könne niht auf Grund des
früheren Befhluffes wegen neuer Exzeffe des Knaben und wegen veränderter ...
Ueberhaupt brauhten nah dem Gefeße dem Befhluffe Gründe niht hinzugefügt zu
werden; fhon daraus folge. daß etwa ... Jedenfalls könne niht auf Grund des
früheren Befhluffes wegen neuer Exzeffe des Knaben und wegen veränderter ...
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Selbft wenn hierin eine Anerkennung des Entlaffungsbefhluffes durh die
Gemeinde zu erblicken fein follte - was übrigens nah Lage der Sahe durhaus niht
angenommen werden kann -. würde dadurh dem an fih rehtlih unwirkfamenj
Befhluffe ...
Selbft wenn hierin eine Anerkennung des Entlaffungsbefhluffes durh die
Gemeinde zu erblicken fein follte - was übrigens nah Lage der Sahe durhaus niht
angenommen werden kann -. würde dadurh dem an fih rehtlih unwirkfamenj
Befhluffe ...
Page 13
Mit der Zuftellung des Befhluffes an den Landrath war daher der Zuftellungsakt
nur und erft einer der drei Varteien - dem Kreisverbande - gegenüber vollzogen;
die Zuftellung an die Vertreter des Amts H. kann dagegen - wenn fie überhaupt ...
Mit der Zuftellung des Befhluffes an den Landrath war daher der Zuftellungsakt
nur und erft einer der drei Varteien - dem Kreisverbande - gegenüber vollzogen;
die Zuftellung an die Vertreter des Amts H. kann dagegen - wenn fie überhaupt ...
Page 15
Dezember 1885 gefaßten Befhluffe wieder zurückzutreten. Jmmerhin fteht aber
bei der durh die Erklärungen des Klägers gefhaffenen Sahlage niht feft„ daß es
rehtlih für ihn gleihgültig fei. ob dem fraglihen Befhluffe die Genehmigung des ...
Dezember 1885 gefaßten Befhluffe wieder zurückzutreten. Jmmerhin fteht aber
bei der durh die Erklärungen des Klägers gefhaffenen Sahlage niht feft„ daß es
rehtlih für ihn gleihgültig fei. ob dem fraglihen Befhluffe die Genehmigung des ...
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Abfaß Abfiht alfo Amtsvorfteher Anfpruh Antrag Auguft auh niht ausdrücklih ausgefhloffen Befhluffes Befhluß Befißer befonderen beftehenden Befteuerung Beftimmung Behörde Beigeladenen Beklagten Betheiligten Betraht betreffend bezeihnet Bezirksausfhuß bezüglih danah deffen derfelben diefelbe diefer Dienfte durh Einkommen Endurtheil Entfheidung entfprehend erahtet erfheint erforderlihen erften Falle feien fein felbft fhon find Fiskus folhe follen fraglihen ftädtifchen ftehenden fteht fteuerpflihtig Gefellfhaft Gefeßes vom 27 Gefeßgeber gefeßlihen gefhehen Gegenftand gemaht Gemeinde Gemeindelaften Gewäffer Gewerbe Gewerbebetrieb Gewerbeordnung gleih Grund Grundbefiß Grundfäße Grundftücke Gutsbezirke hiernah hriftlihen insbefondere Jahre jedoh Jnftanz Jnnung Jntereffe jüdifhen Shule Juli Juni Kläger Klägerin Koften Kommunalabgaben Kommunalabgaben-Gefeßes lediglih Leiftung leßteren lihen Magiftrat nahdem niht Oberverwaltungsgeriht öffentlihen polizeilihen Reht rehtlihen Revifion Rihter Senats Shule Shulverbandes Straße thatfählihen Theil Umftänden Varteien Verfonen Verhältniffe verpflihtet Verpflihtung Vertheilung Vfliht Volizeibehörde Vorausfeßung Vorderrihter Vorfhriften Vreußifhen Vrovinz wefentlih Weife welhe Wohnfiß Zinfen Zollregal Zuftändigkeit Zuftändigkeitsgefeßes zugleih zuläffig zunähft zwifhen
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 15 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1888 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |