Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 15 |
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Der Bezirksausschuß , der zunächst nur mit dem Beschlusse zu B. befaßt wurde ,
und zwar auf Beschwerde der Vertreter des Amts T. , beschränkte sich
einstweilen auf den Ausspruch , daß an sich ein Uebergang auf den Kreis
allerdings ...
Der Bezirksausschuß , der zunächst nur mit dem Beschlusse zu B. befaßt wurde ,
und zwar auf Beschwerde der Vertreter des Amts T. , beschränkte sich
einstweilen auf den Ausspruch , daß an sich ein Uebergang auf den Kreis
allerdings ...
Page 11
... den die Anstalt X. betreffenden Kreistagsbeschluß vom 18. September 1886
nicht zu bestätigen , die Anstalt vielmehr von dem Uebergange auf den Kreis
auszuschließen . Der Beschluß des Bezirksausschusses wurde dem Landrath
am 15.
... den die Anstalt X. betreffenden Kreistagsbeschluß vom 18. September 1886
nicht zu bestätigen , die Anstalt vielmehr von dem Uebergange auf den Kreis
auszuschließen . Der Beschluß des Bezirksausschusses wurde dem Landrath
am 15.
Page 12
Auf die Berufung des Klägers erkannte das Oberverwaltungsgericht zu II .
bestätigend , wenn auch nicht wegen Versäumung der Klagefrist , zu I.
abändernd dahin , daß die dem Kreistagsbeschlusse A vom Bezirksausschuß
unter dem 4.
Auf die Berufung des Klägers erkannte das Oberverwaltungsgericht zu II .
bestätigend , wenn auch nicht wegen Versäumung der Klagefrist , zu I.
abändernd dahin , daß die dem Kreistagsbeschlusse A vom Bezirksausschuß
unter dem 4.
Page 14
... wonach der Bezirksausschuß über die Auseinanderseßung zu befinden habe ,
gerechtfertigt , sodann aber den sachlichen Angriff des Klägers als
gegenstandslos bezeichnet , weil nur der einmüthige Beschluß aller Betheiligten
bestätigt sei ...
... wonach der Bezirksausschuß über die Auseinanderseßung zu befinden habe ,
gerechtfertigt , sodann aber den sachlichen Angriff des Klägers als
gegenstandslos bezeichnet , weil nur der einmüthige Beschluß aller Betheiligten
bestätigt sei ...
Page 15
... gleichgültig sei , ob dem fraglichen Beschlusse die Genehmigung des
Bezirksausschusses wodurch er zu einem jeder späteren Anfechtung entrückten
Gegenstande der Auseinanderseßung gemacht wird zu Theil geworden ist oder
nicht .
... gleichgültig sei , ob dem fraglichen Beschlusse die Genehmigung des
Bezirksausschusses wodurch er zu einem jeder späteren Anfechtung entrückten
Gegenstande der Auseinanderseßung gemacht wird zu Theil geworden ist oder
nicht .
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Abſaß Allgemeinen alſo Anſpruch Antrag Anwendung April Auguſt ausdrücklich Ausführung Begriff begründet Behörde beiden Beklagten bereits Berufung Beſchluß beſonderen Beſteuerung beſtimmt Beſtimmung Betheiligten betreffend Betrieb bezeichnet Beziehung Bezirksausſchuß Bezug daher dahin deshalb deſſelben deſſen dieſer Dorfe Einkommen einzelnen Endurtheil enthalten Entſcheidung erachtet erfolgen erforderlichen erhoben erkannte Erlaß erſten Falle Folge Frage Gefeßes gegenüber gehören geltend gemacht Gemeinde Geſeß Geſeßes Gewerbe gleich Grund Grundſtücke handelt hiernach innerhalb Innung insbeſondere iſt Jahre Januar Juden Juli Juni Kinder Kläger Klägerin könnte Koſten Land lediglich Lehrer lichen März Mitglieder muß neuen November Oberverwaltungsgerichts öffentlichen Perſonen polizeiliche Provinz Recht rechtlichen Regel Richter Sache ſchon Schule ſei ſeien ſein ſeiner Seite ſelbſt Senats September ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern Stadt Steuer Straße Theil überhaupt Unterhaltung Verbindung Verfahren Verfügung Verpflichtung Vertheilung Vertreter vielmehr Vorderrichter vorliegenden Vorſchriften Wege Weiſe weiter Worte zunächſt Zwecke zweiten zwiſchen
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 15 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1888 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |