Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 15 |
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217 31. Ein Herkommen , nach welchem im Gebiete der Schulordnung für die
Provinz Preußen für Schulbezirke , zu denen die Hintersassen mehrerer
Gutsherren gehören , der Eine der Leßteren die sog . Patronatslasten ( Schulbau
- und ...
217 31. Ein Herkommen , nach welchem im Gebiete der Schulordnung für die
Provinz Preußen für Schulbezirke , zu denen die Hintersassen mehrerer
Gutsherren gehören , der Eine der Leßteren die sog . Patronatslasten ( Schulbau
- und ...
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... Anspruch nahm , nur so viel von dem in B. erzielten Einkommen von der
Besteuerung freizulassen habe , daß der Gemeinde S. ein Achttheil des
Gesammteinkommens zur eigenen Besteuerung verbleibe . In leßterer
Beziehung machte der ...
... Anspruch nahm , nur so viel von dem in B. erzielten Einkommen von der
Besteuerung freizulassen habe , daß der Gemeinde S. ein Achttheil des
Gesammteinkommens zur eigenen Besteuerung verbleibe . In leßterer
Beziehung machte der ...
Page 59
In leßterer Beziehung machte der Magistrat zu B. geltend , daß zwar vorab ein
Viertheil des Gesammteinkommens von der zunächst als Forensalgemeinde
anzusehenden Stadt B. freizulassen sei , diese aber sodann als gleichzeitige ...
In leßterer Beziehung machte der Magistrat zu B. geltend , daß zwar vorab ein
Viertheil des Gesammteinkommens von der zunächst als Forensalgemeinde
anzusehenden Stadt B. freizulassen sei , diese aber sodann als gleichzeitige ...
Page 69
... da einzutreten hat , wo überhaupt mehrere Wohnsiße vorhanden sind . Die
Pflichten der Gemeinde B. reichen in keinem Falle weiter als die Rechte der
Gemeinde S .; da die leßteren bei dem festgestellten Vorhandensein zweier
Wohnsiße ...
... da einzutreten hat , wo überhaupt mehrere Wohnsiße vorhanden sind . Die
Pflichten der Gemeinde B. reichen in keinem Falle weiter als die Rechte der
Gemeinde S .; da die leßteren bei dem festgestellten Vorhandensein zweier
Wohnsiße ...
Page 83
... Jahre in Geltung gewesenen Provinzialgeseße Kirchendiener und Geistliche
in Ansehung der Immunität von Abgaben völlig gleichstanden und die Vorrechte
der Leßteren in gleichem Maße auch den Ersteren - den Kirchendienern zu 6 *
83.
... Jahre in Geltung gewesenen Provinzialgeseße Kirchendiener und Geistliche
in Ansehung der Immunität von Abgaben völlig gleichstanden und die Vorrechte
der Leßteren in gleichem Maße auch den Ersteren - den Kirchendienern zu 6 *
83.
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Abſaß Allgemeinen alſo Anſpruch Antrag Anwendung April Auguſt ausdrücklich Ausführung Begriff begründet Behörde beiden Beklagten bereits Berufung Beſchluß beſonderen Beſteuerung beſtimmt Beſtimmung Betheiligten betreffend Betrieb bezeichnet Beziehung Bezirksausſchuß Bezug daher dahin deshalb deſſelben deſſen dieſer Dorfe Einkommen einzelnen Endurtheil enthalten Entſcheidung erachtet erfolgen erforderlichen erhoben erkannte Erlaß erſten Falle Folge Frage Gefeßes gegenüber gehören geltend gemacht Gemeinde Geſeß Geſeßes Gewerbe gleich Grund Grundſtücke handelt hiernach innerhalb Innung insbeſondere iſt Jahre Januar Juden Juli Juni Kinder Kläger Klägerin könnte Koſten Land lediglich Lehrer lichen März Mitglieder muß neuen November Oberverwaltungsgerichts öffentlichen Perſonen polizeiliche Provinz Recht rechtlichen Regel Richter Sache ſchon Schule ſei ſeien ſein ſeiner Seite ſelbſt Senats September ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern Stadt Steuer Straße Theil überhaupt Unterhaltung Verbindung Verfahren Verfügung Verpflichtung Vertheilung Vertreter vielmehr Vorderrichter vorliegenden Vorſchriften Wege Weiſe weiter Worte zunächſt Zwecke zweiten zwiſchen
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 15 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1888 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |