Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 15C. Heymann, 1888 - Law reports, digests, etc |
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... vorliegenden Falle die vom Kläger verlangte Wiederaufnahme der im Jahre 1884 eingestellten Zwangs- erziehung des Knaben D. , wenn sie auch einstweilen thatsächlich erfolgt ist , doch rechtlich verweigert hat und noch verweigert ...
... vorliegenden Falle die vom Kläger verlangte Wiederaufnahme der im Jahre 1884 eingestellten Zwangs- erziehung des Knaben D. , wenn sie auch einstweilen thatsächlich erfolgt ist , doch rechtlich verweigert hat und noch verweigert ...
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... vorliegenden Fall kommt übrigens noch besonders in Betracht , daß der Beklagte eine völlige Bildungsunfähigkeit des D. selbst nicht behauptet ; er macht im Gegentheil nur geltend , eine Besserung sei „ unter normalen Einrichtungen " der ...
... vorliegenden Fall kommt übrigens noch besonders in Betracht , daß der Beklagte eine völlige Bildungsunfähigkeit des D. selbst nicht behauptet ; er macht im Gegentheil nur geltend , eine Besserung sei „ unter normalen Einrichtungen " der ...
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... vorliegenden , sich_ge = stalten . Danach kommen hier drei Parteien in Betracht : Der Landkreis H. , das alte Amt H. und das alte Amt T. Diese drei Parteien stehen völlig selbstständig da und konnten möglicherweise drei völlig von ...
... vorliegenden , sich_ge = stalten . Danach kommen hier drei Parteien in Betracht : Der Landkreis H. , das alte Amt H. und das alte Amt T. Diese drei Parteien stehen völlig selbstständig da und konnten möglicherweise drei völlig von ...
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... vorliegenden Falle , auf Grund besonderer gefeßlicher Vorschrift durch Zuschläge zu den Staatssteuern zu decken sei ; nicht mit Unrecht wendet der Kläger ein , sämmtliche Kreisabgaben würden auf Grund der in den verschiedenen ...
... vorliegenden Falle , auf Grund besonderer gefeßlicher Vorschrift durch Zuschläge zu den Staatssteuern zu decken sei ; nicht mit Unrecht wendet der Kläger ein , sämmtliche Kreisabgaben würden auf Grund der in den verschiedenen ...
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... vorliegende Gesez die Grundlagen eines gefunden Gemeindelebens erschüttern zu wollen . Hätten sie die Besorgniß gehabt , daß das vorliegende Geseß diese Konsequenz haben könnte , dann würden fie es , wie ich glaube , nicht vorgelegt ...
... vorliegende Gesez die Grundlagen eines gefunden Gemeindelebens erschüttern zu wollen . Hätten sie die Besorgniß gehabt , daß das vorliegende Geseß diese Konsequenz haben könnte , dann würden fie es , wie ich glaube , nicht vorgelegt ...
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Abſaß Allgemeinen Landrechts Amtsvorsteher Anlaß Anspruch Antrag Anwendung Befugniß Behörde Beigeladenen Beitragspflicht Beklagten Beschluß Besizer besonderen bestehenden Besteuerung Bestimmung Betheiligten betreffend Betrieb Betriebsstätte Bezirksausschuß Bezug bezw bloß christlichen daher dahin deſſen dieſe Doppelbesteuerung Eigenthum Einkommen Einkommensteuer Endurtheil Entscheidung erachtet Erlaß ersten Falle Fiskus gemäß Gemeinde Gemeindebezirke Gesammteinkommens Geſeßes geseßlichen Gesezes Gesezes vom 27 Gewerbe Gewerbebetrieb Gewerbeordnung Grund Grundstücke Gutsbezirke hiernach indeß Innung insbesondere iſt Jahre Juden Juli Juni Kirchendiener Kläger Klägerin Kommunalabgaben Kosten Kreisausschuß Kreisordnung laſſen läßt lediglich leßteren lezteren lichen Magistrat März maßgebend Mitglieder muß nothwendig November Oberverwaltungsgerichts öffentlichen Wege politischen Gemeinde Polizeibehörde polizeilichen Provinz Recht rechtlichen Rechtsmittel Reichsgewerbeordnung Schifffahrtspolizei Schulaufsichtsbehörde Schule Schulverbandes ſei ſeien ſein ſelbſt Senats ſich ſie ſind Sinne ſondern Stadt Stadtgemeinde Steuer Steuerpflicht Straße Streitigkeiten Streitverfahren Thätigkeit thatsächlichen Theil Theilnahme Unterhaltung Urtheil Verfahren Verpflichtung Vertheilung Verwaltungsgerichte Verwaltungsstreitverfahren vielmehr Vorausseßungen Vorderrichter vorliegenden Vorschriften Wohnsiz Zollregal Zollstraße Züchtigungsrecht Zuständigkeit Zuständigkeitsgesetz Zwangserziehung