Grossherzoglich-Badisches Regierungs-Blatt

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1866 - Law
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Adelsheim allda Anlehen Ansuchen ein Patent April Armeeeorps Artikel August Badisches Regierungs-Blatt Bekanntmachungen der Ministerien betreffend Bezirksförster Bruchsal Dekanats Dezember Diensterledigung Dienstnachrichten Donaueschingen Dragoner-Regiment Durlach Entschließung aus Großherzoglichem Entschließungen Seiner Königlichen Erfindung nachzuweisen vermögen Ersatz-Bataillon ertheilen Feldarzt Festung Rastatt Franz Freiburg Freiherr Friedrich Füsilier-Bataillon Gebäude Gegenstandes an Geld Gemeinde geruht Gesetzes gnädigst bewogen gefunden Göler von Ravensburg großherzoglich badischer Kammerherr Großherzoglichem Staatsministerium Großherzogliches Handelsministerium Großherzogliches Iustizministerium Großherzogliches Ministerium Gulden Hauptmann Hausach Heidelberg höchster Entschließung HöchstIhrem Hoheit der Großherzog Ianuar Infanterie-Regiment Iuli Iuni Johann Josef Kammerherr Karl Karlsruhe katholische Pfarrei kirchlich eingesetzt Kommandanten Konfiskation des nachgefertigten König von Preußen Königliche Hoheit künftig verbessern Lieutenant Loose Lörrach Mannheim Mathy Meßkirch Ministerium des Innern Mosbach Müllheim nebst Konfiskation Notar Notariatsdistrikt Nummer Gewinn Oberfeldwebel Oberlieutenant Offenburg öffentlichen Kenntniß gebracht Oktober Pfarrer Pfarrverweser Pforzheim Preußen Rastatt Regierungsblatt Sinsheim Unmittelbare allerhöchste Entschließungen Vät Verfügungen und Bekanntmachungen verleihen Verordnung Wahlbezirk Wittwe Zähringer Zehr Zollverein

Popular passages

Page 64 - Vertrages aufhören zu lassen , dem anderen kund gegeben haben sollte , soll derselbe bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage ab in Geltung bleiben, an welchem der eine oder der andere der vertragenden Theile denselben gekündigt hat.
Page 14 - Hessen, für Sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des, Kraft der Verträge vom 22. und 30. März und 11. Mai 1833, 12. Mai und 10. Dezember 1835, 2. Januar 1836, 8. Mai, 19. Oktober und 13. November 1841 , endlich vom 4. April...
Page 288 - Handels die nämlichen Rechte genießen und keinen höheren oder anderen Abgaben unterworfen werden, als die Angehörigen des in diesen Beziehungen am meisten begünstigten dritten Landes.
Page 73 - Friedrich, von Gottes Gnaden Grossherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen wie folgt: Artikel 1.
Page 329 - Die hohen Kontrahenten werden unmittelbar nach Herstellung des Friedens in Deutschland den Zusammentritt von Kommissarien zu dem Zwecke veranlassen , um Normen zu vereinbaren , welche geeignet sind, den Personen- und Güterverkehr auf den Eisenbahnen möglichst zu fördern, namentlich die...
Page 62 - Belgien eingeführt werden, sollen daselbst, sie mögen zum Verbrauch, zur Lagerung, zur Wiederausfuhr oder zur Durchfuhr bestimmt sein, der nämlichen Behandlung unterliegen und keinen höheren oder anderen Abgaben unterworfen werden, als die Erzeugnisse des in diesen Beziehungen am meisten begünstigten Landes.
Page 329 - Die hohen Kontrahenten werden unmittelbar nach Abschluss des Friedens wegen Regelung der Zollvereinsverhältnisse in Verhandlung treten. Einstweilen sollen der Zollvereinigungs-Vertrag vom 16. Mai 1865 und die mit ihm in Verbindung stehenden Vereinbarungen, welche durch den Ausbruch des Krieges ausser Wirksamkeit gesetzt sind, vom Tage des Austausches der...
Page 292 - Zoll-Vereinigungs-Verlrage vom 16. Mai 1865, in dem Vertrage über die gleiche Besteuerung innerer Erzeugnisse vom 28. Juni 1864, in dem Vertrage über den Verkehr mit Tabak und Wein von demselben Tage und im Artikel 2 des Zoll- und AnschlussVerlrages vom 11.
Page 329 - Konkurrenzverhältnisse in angemessener Weise zu regeln und den allgemeinen Verkehrsinteressen nachtheiligen Bestrebungen der einzelnen Verwaltungen entgegenzutreten. Indem die hohen Kontrahenten darüber einverstanden sind, daß die Herstellung jeder im allgemeinen Interesse begründeten neuen Eisenbahnverbindung zuzulassen und so viel als thunlich zu fördern ist, werden Sie durch die vorbezeichneten Kommissarien auch in dieser Beziehung die durch die allgemeinen Verkehrsinteressen gebotenen Grundsätze...
Page 329 - Vertrags an mit der Maßgabe wieder in Kraft treten, daß Jedem der hohen Kontrahenten vorbehalten bleibt, dieselben nach einer Ankündigung von sechs Monaten außer Wirksamkeit treten zu lassen.

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