Neue Sammlung der Gesetze und Verordnungen des Kantons Aargau, Volume 3

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1842
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Page 188 - Recht der Gesetzgebung und die Oberaufsicht über Erhaltung und Vollziehung der Verfassung und der Gesetze , so wie die Aufsicht über die vollziehende und richterliche Gewalt.
Page 179 - Der Kanton Aargau ist ein auf der Souveränität des Volkes beruhender Freistaat mit stellvertretender (repräsentativer) Verfassung. Er bildet einen unzertrennlichen Bestandteil des schweizerischen Bundesstaates.
Page 236 - Vermögen der Aargauischen Klöster ist der Verfügungsgewalt der Conventualen gänzlich entzogen / hiermit zum Staatsgut erklärt/ und soll für Kirchen-, Schul« und Armenzwecke verwendet werden.
Page 182 - Niemand soll anders als in den durch das Gesetz bezeichneten Fällen und in der durch dasselbe vorgeschriebenen Form gerichtlich verfolgt oder verhaftet werden...
Page 181 - Die Gewissensfreiheit ist unverletzlich. Die katholische und die evangelisch.reformirte Kirche sind gewährleistet. Den Glaubensgenossen beider Kirchen ist die unbe. schränkte Ausübung ihres Gottesdienste
Page 181 - ... sich nun aber weder aus staatswissenschaftlichen noch aus staatsrechtlichen Gründen rechtfertigen.» Sie gehört einer «dem Wesen eines Freistaates widerstrebenden Staatsverwaltung an», die «eine willkürliche und gehässige Zensur über die Presse verhängt hatte». «In einer Verfassung, welche jedem Bürger die Freiheit, seine Anlagen und Kräfte zu entwickeln und den Rechten eines ändern unbeschadet zu gebrauchen...
Page 464 - Protokoll eingetragen werden. § 46. Der Friedensrichter soll sich bemühen, die Streitenden durch angemessene Vorstellungen zu vereinigen und unter ihnen eine friedliche Ausgleichung zu Stande zu bringen ; bleiben die Vorstellungen ohne Erfolg, so hat er selbst einen Vorschlag zum Vergleich zu machen.
Page 182 - Gewalt/ und gegen volle vorherige Entschädigung angehalten werden. Die Art und Weise der Entschädigung bestimmt das Gesetz.
Page 190 - Verfiuß von drei Monaten vom Tage der ersten Abstimmung hinweg stattfinden. In dringenden Fällen ist jedoch der Große Rath berech, tigt/ die zweite Berathung und Abstimmung auf eine angemessene frühere Zeit festzusetzen.
Page 239 - Dekret, betreffend die Aufhebung der Klöster im Kanton und die Liquidation der diesfälligen Vermögensverhältnisse

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