Geschichte der badischen Verfassung: nach amtlichen Quellen

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A. Bielefeld, 1868 - Baden (Germany) - 200 pages
 

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Abgaben Abgeordneten Abstimmung Adeliche Adels Aemter Aenderungen Agnaten allgemeine badische Verfassung badischen Bauernstandes beiden Kammern Berathung Beschlüsse besonders bestehenden Bestimmungen Bevollmächtigten Bezirke bürgerlichen Classen Commission Constitution Constitutionsedict Deputirten deutschen Bundes District drei Edict Eigenthum einzelnen Entwurf erlassen ernannt ernennen Eröffnung ersten Kammer Ertheilung Fall Finanzen Fiscus folgende Frhr Frhrn Fürsten Gegenstände Geistlichkeit Gemmingen Geschäfte Gesetze Gesetzgebung gewählt gleich Gross Grossherzog Carl Grossherzoglichen Hauses Grund Grundgesetz grundherrlichen Indigenat Jahre Karlsruhe Königliche Hoheit könnte Landes Landesbischof landständischen Verfassung Landstandschaft Landtag letzten lichen Marschall Mehrheit Minister Ministerium Mitglieder Murg muss Nebenius neue nöthig Nothwendigkeit Oberhofgericht Personen Präsidenten Prinzen des Grossherzoglichen Prinzen Unseres Hauses Rath Recht Redaction Regenten Regierung Regierungsblatt Repräsentanten Rheinbund sämmtliche Sensburg Sitzung soll Souverän Staats Staatsbürger Staatsdiener Staatsrath Stände Ständeglieder Standesherrn Ständeversammlung ständische Verfassung Steuern Stimmen Stimmenmehrheit Stimmrecht Theil Unseres Grossherzogthums Unterthanen Verfassungsurkunde Verhältnisse Verordnung Versammlung Verwaltung Volljährigkeit Vorschlag Wahl Wählbarkeit Wahlbezirke Wahldistrict Wahlmänner wenigstens wichtigen Zahl zugleich zweiten Kammer

Popular passages

Page 98 - ... Der König ist das Oberhaupt des Staats, vereinigt in sich alle Rechte der Staatsgewalt, und übt sie unter den von Ihm gegebenen in der gegenwärtigen Verfassungsurkunde festgesetzten Bestimmungen aus."; Württembergische Verfassung von 1819 (Anm.
Page 105 - Er erlässt auch solche, ihrer Natur nach zwar zur ständischen Berathung geeignete, aber durch das Staatswohl dringend gebotene Verordnungen, deren vorübergehender Zweck durch jede Verzögerung vereitelt würde.
Page 100 - Standesherrn als erbliche Landstände in die erste Kammer. Sie müssen aber ein nach dem Rechte der Erstgeburt und der Linealerbfolge erbliches Stamm- oder Lehngut besitzen, das in der Grund- und Gefällsteuer nach Abzug des Lastenkapitals wenigstens zu 300 000 Gulden angeschlagen ist.
Page 101 - Grossherzog die Stimmfähigkeit und Wählbarkeit bei der Grundherrenwahl beilegen, wenn sie ein Stamm- oder Lehngut besitzen, das in der Grund- und Gefällsteuer...
Page 103 - Auflösung des, wenn gleich schon gewählten, Ausschusses nach sich. §. 52. Die Kammern können sich weder eigenmächtig versammeln, noch nach erfolgter Auflösung oder Vertagung beisammen bleiben und berathschlagen.
Page 101 - Jede der beiden Landesuniversitäten wählt ihren Abgeordneten auf vier Jahre aus der Mitte der Professoren oder aus der Zahl der Gelehrten- oder Staatsdiener des Landes nach Willkühr. Nur die ordentlichen Professoren sind stimmfähig.
Page 107 - Commissarien und den Mitgliedern der ständischen Commissionen wird gestattet, geschriebene Reden abzulesen; allen übrigen Mitgliedern sind blos mündliche Vorträge gestattet. § 78. Die Sitzungen beider Kammern sind öffentlich. Sie werden geheim auf das Begehren der...
Page 101 - Zum Abgeordneten kann ernannt werden, ohne Rücksicht auf Wohnort, jeder durch den §.35 nicht ausgeschlossene Staatsbürger. der 1. einer der drei christlichen Confessionen angehört, 2. das 30.
Page 98 - Bestandtheil des deutschen Bundes. §. 2. Alle organischen Beschlüsse der Bundesversammlung , welche die verfassungsmäßigen Verhältnisse Deutschlands oder die Verhältnisse deutscher Staatsbürger im Allgemeinen betreffen , machen einen Theil des Badischen Staatsrechts aus, und werden für alle Classen von Landesangehörigen verbindlich, nachdem sie von dem Staatsoberhaupt verkündet worden sind.
Page 104 - Ohngeachtet die Domainen nach allgemein anerkannten Grundsätzen des Staats- und Fürstenrechts unstreitiges Patrimonialeigenthum des Regenten und seiner Familie sind, und Wir sie auch in dieser Eigenschaft, vermöge obhabender Pflichten, als Haupt der Familie, hiermit ausdrücklich bestätigen, so wollen Wir dennoch den Ertrag derselben, außer der darauf radicirten Civilliste und außer andern darauf haftenden Lasten, so lange als Wir Uns nicht durch Herstellung der Finanzen in.

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