Verhandlungen der Landes-Deputirten-Versammlung des Herzogthums Nassau

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L. Schellenberg, 1822 - Nassau (Duchy)
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Page 110 - Die directen Steuern sind bestimmt, denjenigen Staatsausgabenbetrag zu decken, der durch die übrigen Staatseinkünfte, namentlich von Domänen, Regalien und indirecten Auflagen, nicht gedeckt ist.
Page 135 - Steuercapitals bilde. Wenn der Tarif bei Bergwerken nur den dreifachen , und bei Mineralbrunnen nur den vierfachen Betrag vorschlage; so habe man dabei die Unsicherheit des Ertrags, und besonders bei Bergwerken, die häufigen Zubußen im Auge gehabt. — Wenn nun aber auch die Versammlung , welche die , für die Bergwerke sprechenden , Gründe bereits anerkannt habe , eine gleiche Rücksicht für die allerdings in...
Page 135 - Wurde von mehreren Seiten bemerkt, daß die vorgeschlagene Besteuerung der, aus Mineralbrunnen sich ergebenden, Renten mit der Versteuerung der Grundabgaben, welche im achtfachen Betrag zu Capital angeschlagen würden, in großem Mißverhältniß zu stehen scheine, es daher der Billigkeit angemessen seyn werde, erste«, wo nicht eben so, doch in einem nähern Verhältniß und allenfalls im sechsfachen Betrag zu der Steuer anzuziehen.
Page 135 - Verpachtungen sehr ungleich seyen, und öfter davon gar keine vorlägen, große Mißverhältnisse in der Besteuerung hervorbringen werde. — Dagegen aber zeige die Erfahrung allenthalben , daß das Gewerbe der Fischer nur sehr kümmerlich seinen Mann nähre, und ihm kaum einen karglichen Taglohn abwerfe, daher es angemessen erscheinen werde, die Fi?
Page 136 - Rücksichtlich der Eisenhütten wurde anerkannt, daß unter den dermaligen, für dieselben höchst ungünstigen, Verhältnissen jede mögliche Schonung bei der Besteuerung räthlich erscheine. — Eben so wurde die Bemerkung der Herren Referenten richtig erkannt, daß, neben der Bctriebszeit, auch andere Verhältnisse, namentlich die Güte des Eisensteins, der Preis der Kohlen :c.
Page 139 - Ansatz kommen dürfe, welche Ansicht von den landesherrlichen Herren Commissarien bestätigt wurde. — 27. Handel. Ging die Ansicht der Versammlung, gegen den Inhalt des Vortrags, dahin, daß der, im Tarif aufgenommene, Unterschied zwischen Groß- und...
Page 134 - Weingutsbcsitzer mit den Knechten steigend zu catastriren , indem hier so wenig , wie bei jedem andern Gutsbesitz, der Handel mit eigenen Producten, sondern nur allein der Arbeitslohn, Gegenstand der Besteuerung seyn könne. 4. Bergwerke«.
Page 138 - Bestimmung, welche wohl erwogen zu werden verdiene; vor der Hand müßten also die Wasserlaufabgaben, als in ihrer bisherigen Art fortbestehend, angesehen werden. Demnach wurde also weiter erwogen, daß, unter diesen Umständen, den mit Wasserlauf belasteten Mühlen billig eine Erleichterung, gegen die davon befreiten Mühlen, zu Theil werden müsse, und es kam in Antrag, entweder alle jene Mühlen in einem geringer...
Page 141 - zureichend finden.« gänzlich hinweg zu streichen seyn werde, indem er sich im Grunde nur auf die Form der Cataster beziehe, welche den vollziehenden Behörden lediglich überlassen bleiben könne.

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