| Prussia (Kingdom) - Law - 1849 - 556 pages
...oder aus anderen Umständen, unter welchen ße geschah, die Absicht zu beleidigen hervorgeht. §. 28. Sind die behaupteten oder verbreiteten Thatsachen...so muß bis zu dem Beschlüsse, daß die Eröffnung einer Untersuchung nicht Statt finde, oder bis zu der Beendigung der eingeleiteten Untersuchung mit... | |
| Prussia (Kingdom) - 1851 - 148 pages
...aus anderen Umständen, unter welchen sie geschah, die Absicht, zu beleidigen, hervorgeht. §. 148. Sind die behaupteten oder verbreiteten Thatsachen...die Eröffnung der Untersuchung nicht stattfinde, «der bis zur Beendigung der «ingeleiteten Untersuchung, mit dem Verfahren und der Entscheidung über... | |
| 1859 - 408 pages
...zuständigen Behörde Anzeige gemacht ist oder nicht. Wenn daher der 8 159. des Strafgesetzbuches verordnet: Sind die behaupteten oder verbreiteten Thatsachen...zuständigen Behörde Anzeige gemacht, so muß bis zu dem Beschluß, daß die Eröffnung der Untersuchung nicht stattfinde, oder bis zur Beendigung der Untersuchung... | |
| Prussia (Kingdom) - 1851 - 528 pages
...aus anderen Umständen, unter welchen sie geschah, die Absicht, zu belei» digen, hervorgeht. 8. 448. Sind' die behaupteten oder verbreiteten Thatsachen...zuständigen Behörde Anzeige gemacht, so muß bis zu dcm Beschlüsse, daß die Eröffnung der Untersuchung nicht stattfinde, oder bis zur Beendigung der... | |
| Prussia (Kingdom) - Criminal procedure - 1865 - 730 pages
...beleidigen hervorgeht. ß. 159. Sind die behaupteten oder verbreiteten Thatsachcn strafbare Handlungcn, und ist wegen derselben bei der zuständigen Behörde...die Eröffnung der Untersuchung nicht stattfinde, odcr bis zur Beendigung der eingeleiteten Untcrfuchung mit dem Verfahren nnd der Entscheidung über... | |
| 1870 - 396 pages
...Anzüge gemacht, so ist bis zu dem Beschlüsse, daß die Eröffnung der Untersuchung «cht stattfindet, oder bis zur Beendigung der eingeleiteten Untersuchung mit dem Verfahren und der Entscheidung über die Beleidigung inne zu halten. § 187. Der Beweis der Wahrheit der behaupteten oder verbreiteten Thatsllche... | |
| Germany - 1871 - 120 pages
...bei der Behörde Anzeige gemacht, fo ist bis zu dem Beschlüsse, daß die Eröffnung der Untersuchuug nicht stattfinde, oder bis zur Beendigung der eingeleiteten...Untersuchung mit dem Verfahren und der Entscheidung über die Beleidigung inne zu halten. § 192. Der Beweis der Wahrheit der behaupteten oder ver» breiteten Thatsache... | |
| Bavaria (Germany). - 1873 - 638 pages
...Handlung zum Zwecke der Herbeiführung eines Strafverfahren« bei der BeHorde Anzeige gemacht, so ist bis zu dem Beschlüsse, daß die Eröffnung der Untersuchung...Untersuchung mit dem Verfahren und der Entscheidung über die Beleidigung inne zu halten. z. 192. Der Beweis derWahrheit der behaupteten oder verbreiteten Thatsache... | |
| 1876 - 658 pages
...olt'wt ei, czui ii^uriarum Äßit ex saelo »ut diclo, de euju» juÄili» in alio judieio aßitur. Sind die behaupteten oder verbreiteten Thatsachen...Untersuchung mit dem Verfahren und der Entscheidung üb« die Verleumdung inne gehalten werden. — In dieser Fassung war der §. 159 als §. 169 in den... | |
| Bavaria (Germany). - 1877 - 636 pages
...Handlung zum Zwecke der Herbeiführung eines Straf» verfahren« bei der Behörde An zeige gemacht, so ist bis zu dem Beschlüsse, daß die Eröffnung der Untersuchung nicht stattfinde, oder bis zur Beendigung der «ingeleiteten Untersuchung mit dem Verfahren und der E»t> scheidung über Beleidigung inne zu halten.... | |
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