Geographie und Statistik des grossherzogthums Baden ...: Nebst einer Uebersichts der neuen kreis- und aemter eintheilung lund einem Ortsregister

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Johann Andreas Demian
K. Groos, 1820 - Baden (Germany) - 253 pages
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Popular passages

Page 37 - Ständeversammlung stattfinden. §. 47. Die Mitglieder beider Kammern können ihr Stimmrecht nicht anders als in Person ausüben. §. 48. Die Ständeglieder sind berufen, über die Gegenstände ihrer Berathungen nach eigener Ueberzeugung abzustimmen. Sie dürfen von ihren Committenten keine Instructionen annehmen.
Page 37 - Der Großherzog ernennt für jeden Landtag den Präsidenten der ersten Kammer; die zweite Kammer wählt für die Prä/ sidentensielle drei Candidaten, wovon der Großherzog für die Dauer der Versammlung einen bestätigt.
Page 37 - Abgeordneten der Grundherren, der Universitäten und der Städte und Aemter ihre Eigenschaft verlieren". § 44. Erfolgt die Auflösung, ehe der Gegenstand der Berathung erschöpft...
Page 51 - Zu den Dienstvergehen und unwürdigen Handlungen eines Dieners, welche sich zu strengrechtlichen Untersuchungen nach dem Straf-Edikt nicht eignen, die aber doch von der Beschaffenheit sind, daß der Diener, welcher sich derselben schuldig macht, das erforderliche Vertrauen verliert, und nicht im Dienste bleiben kann, ohne dessen Würde zu verletzen, oder den öffentlichen Dienst zu gefährden...
Page 48 - Advocaten, sondern sie muß durch eigene Beamte, die kein anderes Geschäft daneben treiben, verwaltet werden.
Page 51 - Protokollauszugs gerechnet. brechen, wodurch der Diener gänzlich dienstuntauglich wird ; oder wegen anderer nicht unter die...
Page 51 - Htaatsdehdrden untersuch» und erledigt «erden sollen. " c> wegen Verbrechen und Vergehen, welche nach dem Strafedikt, oder nach dem Dienstreglement von den Justizbehörden untersucht und bestraft »erben. 6. Wer wegen Altersschwäche, kdrperlichen Gebre...
Page 30 - Großherzog zu Baden , Herzog zu Zahringen , Landgraf zu Nellenburg, Graf zu Salem, Petershausen
Page 43 - Commissa»i«n und den Mitgliedern der ständischen Commissionen wird ge» stattet , geschriebene Reden abzulesen ; allen übrigen Mitgliedern sind bloß mündliche Vortrag

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