Gesetzblatt für das Königreich Bayern

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1831
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Popular passages

Page 117 - Kollegialräthe, welche in dieser Eigenschaft volle 25 Jahre hindurch gedient, oder das gesetzliche Dienstes- oder Lebensalter schon zurückgelegt haben, die treffende Pension bis zu ihrer Versorgung oder, falls sie keine Versorgung erlangen, bis zu ihrem Tode, ohne...
Page 279 - Rückgriffes gegen den Hirten oder Hüter, je nach Beschaffenheit des Frevels folgende Strafen: für ein Pferd, ein Stück Rindvieh, einen Esel oder eine Ziege...
Page 277 - Forstgesehes derjenige, welcher unbefugter Weise oder in den hiezu nicht angewiesenen Waldorten grünes oder trockenes Laub, Nadeln oder Moos holt...
Page 145 - Titels, insoferne sie innerhalb dieses Zeitraumes bereits zur Zahlung verfallen waren und zur Einklagung geeignet gewesen wären, für erloschen erklärt, wenn dieselben nicht bis zum 1.
Page 81 - Eine Berufung zur dritten Instanz findet bei difformen Erkenntnissen der vorigen Instanzen nur dann statt, wenn der Streitgegenstand in Geld oder Geldwert!) dreihundert Gulden rheinisch » : (ausschließlich der Kosten und Zinsen) beträgt; bei gleichlautenden Erkenntnissen der vorigen Instanzen aber ist «ine Summe von se chöhund ert Gulden rhn.
Page 147 - die Gerichte gebracht werden. ,. l'iiii-r den Forderungen, welche nach diesem und den nachfolgenden ,,§§. innerhalb der festgesetzten Zeit erlöschen, sind nicht begriffen: a) ,.alle Heallaslen, welche auf was immer für Elgenthnm des Staate...
Page 27 - Gesetz-Entwurf oder Antrag aus mehreren Paragraphen oder Artikeln zusammengesetzt, so soll die Discussion über das Ganze des Gesetzes oder Antrages und über dessen allgemeine Grundlagen von jener über die einzelnen Paragraphen oder Artikel getrennt werden, und die allgemeine Discussion der besonderen vorangehen.
Page 149 - Pflichtend und haftend für rückständige Gefälle sind nur diejenigen Personen oder ihre Erben, welche das Object, aus dem sich das Gefall ergab, zur Zeit besaßen, wo das Gefäll 'angefallen ist, vorbehaltlich der Nestimmungen des Hypothekengesetzes und der Priorität
Page 277 - Drittheils deöselben für Schaden, mit einer dem Werthe gleichen Geldstrafe belegt. ^ Besteht der Gegenstand dieser unerlaubten Zueignung in Gras und...
Page 149 - Gesetzes und dem l.Oct. ^822 eingefordert, und da, wo die Schuldner hypothekarische Sicherheit zu geben vermögen , zum Eintragen im Hypothekenbuche angemeldet worden sind.

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