Stempelpflichtigkeit der inländischen und ausländischen wechsel: gewisser handelspapiere und anweisungen aller art, so wie strafbarkeit der an derartigen urkunden begangenen stempel-contraventionen im vollen umfange der preussischen staaten

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Druck von V. Troplowitz, 1860 - Bills of exchange - 64 pages
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abgestempelter Wechselformulare Absatz Abschnitt Abschrift Abstempelung Accept Acceptanten Adolph Müller Aemter Allerh Allerhöchste Kabinets-Ordre Allg allgemeinen Landrechts Angeklagten Anweisungen aller Art Anwendung April Artikel Assignaten Assignation Auslande ausgestellt ausländische Wechsel Auszug Beamten Behörde Besteuerung Bestimmung Betrag des Stempels Bezogenen Contravention Creditbriefe daher deutschen Wechselordnung Documente Duplicate eigene Ordre gezogenen eigenen Wechsel Entrichtung Entscheidung erst Exemplare Fällen Februar Finanz Finanz-Ministerial-Rescript Firma Formulare Geldsumme Geschäft Gesetz gestempelt gezogener inländischer Wechsel Giro gleichgestellten Urkunden Handelsbillets Handelspapiere Haupt-Zoll Hebräischer Sprache hiernach Iahren Indossamente Inhaber Januar kaufmännischen Anweisungen Mandat März muß Ober-Tribunals öffentlichen Abgaben Ordre gezogene Wechsel Ort der Ausstellung Papiere Preuß Prolongation Promessen Remittenten Rescript Rthlr Silbergroschen sindet Stempel-Contravention Stempelabgabe stempelfrei Stempelgesetzes Stempelpflichtigkeit Stempelsteuer Stempelstrafe Stempelung vorgelegt Stempelung vorzulegen Steuer Steuerstellen Strafe Strafgesetzbuch Summe tarifmäßigen Thalern Theil Titel Trassaten trockenen Wechsel Uebertragung des Eigenthums Umlauf Unterschrift des Ausstellers verfahren Verjährung verpflichtet versehen Versteuerung Vorschriften Wechselstempel Werth wesentlichen Erfordernisse Wohnort Zahlung Zahlungsort Zoll Zusatz

Popular passages

Page 11 - Zahlung geschehen soll; der bei dem Namen oder der Firma des Bezogenen angegebene Ort gilt für den Wechsel, insofern nicht ein eigener Zahlungsort angegeben ist, als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Bezogenen.
Page 57 - Entsprechen jedoch die im Auslande geschehenen Wechselerklärungen den Anforderungen des inländischen Gesetzes, so kann daraus, daß sie nach ausländischen Gesetzen mangelhaft sind, kein Einwand gegen die Rechtsverbindlichkeit der später im Inlande auf den Wechsel gesetzten Erklärungen entnommen werden.
Page 11 - Wechsel, oder, wenn der Wechsel in einer fremden Sprache ausgestellt ist, ein jener Bezeichnung entsprechender Ausdruck in der fremden Sprache; 2) die Angabe der zu zahlenden Geldsumme; 3) der Name der Person oder die Firma, an welche oder an deren Order gezahlt werden soll...
Page 10 - Wechsels sind : 1. die in den Wechsel selbst aufzunehmende Bezeichnung als Wechsel, oder, wenn der Wechsel in einer fremden Sprache ausgestellt ist, ein jener Bezeichnung entsprechender Ausdruck in der fremden Sprache; 2. die Angabe der zu zahlenden Geldsumme ; 3. der Name der Person oder die Firma, an welche oder an deren Ordre der Aussteller Zahlung leisten will ; 4.
Page 10 - Wechsel) 5 5) die Unterschrift des Ausstellers (Trassanten) mit seinem Namen oder seiner Firma ; 6) die Angabe des Ortes , Monatstages und Jahres der Ausstellung ; 7) der Name der Person oder die Firma, welche die Zahlung leisten soll (des Bezogenen oder Trassaten...
Page 57 - Abschrift (Copie)« oder mit einer ähnlichen Bezeichnung versehen sein. In der Copie ist zu bemerken, bei wem das zur Annahme versandte Original des Wechsels anzutreffen ist. Das Unterlassen dieses Vermerkes entzieht jedoch der indossirten Copie nicht ihre wechselmäfsige Kraft.
Page 57 - Buchstaben geschrieben; 3) der Name der Person oder die Firma, an welche oder an deren Ordre der Aussteller Zahlung leisten will; 4) die Bestimmung der Zeit, zu welcher gezahlt werden soll...
Page 57 - Wechsels, sowie jeder anderen im Auslande ausgestellten Wechselerklärung, werden nach den Gesetzen des Ortes beurtheilt, an welchem die Erklärung erfolgt ist. Entsprechen jedoch die im Auslande geschehenen Wechselerklärungen den Anforderungen des inländischen Gesetzes, so kann daraus...
Page 23 - Geldsumme (Art. 4. Nr. 2) in Buchstaben und in Ziffern ausgedrückt, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben ausgedrückte Summe. — Ist die Summe mehrmals mit Buchstaben oder mehrmals mit Ziffern geschrieben, so gilt bei Abweichungen die geringere Summe.
Page 57 - Wechsel, insofern nicht ein besonderer Zahlungsort angegeben ist, als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Ausstellers.

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