Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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Wenn die Beurteilung auch oft schwierig sein mag , ob ein Beamter je nach
seiner Stellung in der Behörde als befugt zur ... außen anzusehen ist , so fann
dies bei einem städtischen Oberbaurat in Anliegerbeitragsfragen nicht
zweifelhaft sein .
Wenn die Beurteilung auch oft schwierig sein mag , ob ein Beamter je nach
seiner Stellung in der Behörde als befugt zur ... außen anzusehen ist , so fann
dies bei einem städtischen Oberbaurat in Anliegerbeitragsfragen nicht
zweifelhaft sein .
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wesentlich sein , weil zwar die vereinigten Mutterkirchen ihre ursprünglichen
Rechte behalten und nach Bedarf wieder getrennt werden können ( § 247 II 11
ALR . ) , das Bedürfnis nach eigenen Pfarrbaulichkeiten also jederzeit auftreten
kann ...
wesentlich sein , weil zwar die vereinigten Mutterkirchen ihre ursprünglichen
Rechte behalten und nach Bedarf wieder getrennt werden können ( § 247 II 11
ALR . ) , das Bedürfnis nach eigenen Pfarrbaulichkeiten also jederzeit auftreten
kann ...
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Doch könnte der nach Ansicht der Polizei vorliegende Sachverhalt , der den
RegPräj . zur Zurücknahme der Ausnahmegenehmigung veranlaßt hat , schon
für sich allein geeignet gewesen sein , das polizeiliche Vorgehen gegen den
Kläger ...
Doch könnte der nach Ansicht der Polizei vorliegende Sachverhalt , der den
RegPräj . zur Zurücknahme der Ausnahmegenehmigung veranlaßt hat , schon
für sich allein geeignet gewesen sein , das polizeiliche Vorgehen gegen den
Kläger ...
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Contents
auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verſchlechterung eines beſtehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Common terms and phrases
Abſ allgemeinen alſo angefochtene Anordnung Anſpruch Antrag Arbeiten Auffaſſung ausdrücklich Ausführungen bauliche Anlagen Bauordnung Baupolizei Bedeutung Befreiung Begriff beiden Beiträge Beklagten bereits beſtehen Beſtimmungen Betrieb Beurteilung Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe Einheit Einſpruch einzelnen enthält Entſcheidung Erfolg erforderlichen ergibt Erhebung erhoben erteilt Falle Februar feine Forderung Form Frage früheren ganzen Gebäude gegeben gegenüber gehört geltenden gemäß Gemeinde Genehmigung Gewerbe Gewerbeſteuer geweſen Grund Güter handelt Heranziehung Höhe iſt Jahre Januar Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenvermögen Klage Klägerin kommt konnte Koſten lediglich lichen liegt März maßgebenden muß neuen öffentlichen Patron Patronat Pflicht polizeiliche Verfügung Räume Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsanwalts Rechtſprechung Regelung RegPräſ Reich Reviſion RGBI Sache ſchon ſei ſeien ſein ſeiner Senats ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern ſoweit Stadt Steuer Straße Teil tragen übrigen Unterhaltung Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsſtreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorſchriften Wege weiteres Zweck
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1940 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |