Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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Kleinpreisgeschäfte im Sinne der angeführten Vorschriften ; denn sie betreibt
entsprechend § 1 der DurchfVdg . ein stehendes Gewerbe mit mehr als einer der
im § 2 daf . unterschiedenen Warengattungen . Sie stellt auch nicht in Abrede ,
daß ...
Kleinpreisgeschäfte im Sinne der angeführten Vorschriften ; denn sie betreibt
entsprechend § 1 der DurchfVdg . ein stehendes Gewerbe mit mehr als einer der
im § 2 daf . unterschiedenen Warengattungen . Sie stellt auch nicht in Abrede ,
daß ...
Page 74
Nach der Rechtsprechung des OVG . gilt das auch für die preußischen Behörden
, selbst dann , wenn sie hoheitliche Aufgaben ausüben . Ausgenommen ist
lediglich das Reich als Arbeitgeber nach Maßgabe des Gej . über die
gegenseitigen ...
Nach der Rechtsprechung des OVG . gilt das auch für die preußischen Behörden
, selbst dann , wenn sie hoheitliche Aufgaben ausüben . Ausgenommen ist
lediglich das Reich als Arbeitgeber nach Maßgabe des Gej . über die
gegenseitigen ...
Page 279
Wenn der Reg Präs . bei der Fristießung nochmals den Inhalt der Anordnung
wiedergibt , so ist aus dem ganzen Zusammenhang ersichtlich , daß er sie nicht
als seine eigene , sondern als die der Finanzabteilung ausspricht , die sich des
Reg ...
Wenn der Reg Präs . bei der Fristießung nochmals den Inhalt der Anordnung
wiedergibt , so ist aus dem ganzen Zusammenhang ersichtlich , daß er sie nicht
als seine eigene , sondern als die der Finanzabteilung ausspricht , die sich des
Reg ...
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auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verſchlechterung eines beſtehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Common terms and phrases
Abſ allgemeinen alſo angefochtene Anordnung Anſpruch Antrag Arbeiten Auffaſſung ausdrücklich Ausführungen bauliche Anlagen Bauordnung Baupolizei Bedeutung Befreiung Begriff beiden Beiträge Beklagten bereits beſtehen Beſtimmungen Betrieb Beurteilung Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe Einheit Einſpruch einzelnen enthält Entſcheidung Erfolg erforderlichen ergibt Erhebung erhoben erteilt Falle Februar feine Forderung Form Frage früheren ganzen Gebäude gegeben gegenüber gehört geltenden gemäß Gemeinde Genehmigung Gewerbe Gewerbeſteuer geweſen Grund Güter handelt Heranziehung Höhe iſt Jahre Januar Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenvermögen Klage Klägerin kommt konnte Koſten lediglich lichen liegt März maßgebenden muß neuen öffentlichen Patron Patronat Pflicht polizeiliche Verfügung Räume Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsanwalts Rechtſprechung Regelung RegPräſ Reich Reviſion RGBI Sache ſchon ſei ſeien ſein ſeiner Senats ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern ſoweit Stadt Steuer Straße Teil tragen übrigen Unterhaltung Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsſtreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorſchriften Wege weiteres Zweck