Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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Der Widerruf eines Baudispenjes ( einer Befreiung ) ist feine mit den
Rechtsmitteln des § 45 des Bolizeiverwaltungsgesekes anfechtbare polizeiliche
Verfügung . Ein Baudispens ( Befreiung ) kann jowohl unter einer Bedingung wie
unter einer ...
Der Widerruf eines Baudispenjes ( einer Befreiung ) ist feine mit den
Rechtsmitteln des § 45 des Bolizeiverwaltungsgesekes anfechtbare polizeiliche
Verfügung . Ein Baudispens ( Befreiung ) kann jowohl unter einer Bedingung wie
unter einer ...
Page 251
Im vorliegenden Falle hat die Baupolizei , wie Wortlaut , Fassung und Sinn des
Befreiungsbeschlusses mit genügender Klarheit ergeben , dem Kläger die
Befreiung nur „ bedingt “ , d . h . nur mit der Maßgabe erteilt , daß die zunächst
erteilte ...
Im vorliegenden Falle hat die Baupolizei , wie Wortlaut , Fassung und Sinn des
Befreiungsbeschlusses mit genügender Klarheit ergeben , dem Kläger die
Befreiung nur „ bedingt “ , d . h . nur mit der Maßgabe erteilt , daß die zunächst
erteilte ...
Page 259
Wird die Befreiung erteilt , so ist auch in dem Bauschein anzugeben , auf welche
Vorschriften sich die Befreiung erstreckt . Wird die Befreiung versagt oder wird
sie unter Bedingungen erteilt , so hat die Baugenehmigungsbehörde den ...
Wird die Befreiung erteilt , so ist auch in dem Bauschein anzugeben , auf welche
Vorschriften sich die Befreiung erstreckt . Wird die Befreiung versagt oder wird
sie unter Bedingungen erteilt , so hat die Baugenehmigungsbehörde den ...
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Contents
auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verſchlechterung eines beſtehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Common terms and phrases
Abſ allgemeinen alſo angefochtene Anordnung Anſpruch Antrag Arbeiten Auffaſſung ausdrücklich Ausführungen bauliche Anlagen Bauordnung Baupolizei Bedeutung Befreiung Begriff beiden Beiträge Beklagten bereits beſtehen Beſtimmungen Betrieb Beurteilung Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe Einheit Einſpruch einzelnen enthält Entſcheidung Erfolg erforderlichen ergibt Erhebung erhoben erteilt Falle Februar feine Forderung Form Frage früheren ganzen Gebäude gegeben gegenüber gehört geltenden gemäß Gemeinde Genehmigung Gewerbe Gewerbeſteuer geweſen Grund Güter handelt Heranziehung Höhe iſt Jahre Januar Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenvermögen Klage Klägerin kommt konnte Koſten lediglich lichen liegt März maßgebenden muß neuen öffentlichen Patron Patronat Pflicht polizeiliche Verfügung Räume Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsanwalts Rechtſprechung Regelung RegPräſ Reich Reviſion RGBI Sache ſchon ſei ſeien ſein ſeiner Senats ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern ſoweit Stadt Steuer Straße Teil tragen übrigen Unterhaltung Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsſtreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorſchriften Wege weiteres Zweck
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1940 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |