Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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Entsprechendes muß aber auch hier gelten , wo nach der Ortssaßung die
Beiträge von den Gewerbetreibenden für jeden in ihren Betriebsstätten im
Stadtbezirk beschäftigten Arbeiter und Angestellten zu erheben sind . In diesem
Falle fann ...
Entsprechendes muß aber auch hier gelten , wo nach der Ortssaßung die
Beiträge von den Gewerbetreibenden für jeden in ihren Betriebsstätten im
Stadtbezirk beschäftigten Arbeiter und Angestellten zu erheben sind . In diesem
Falle fann ...
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Diese Beiträge sind keine zusäßliche Gewerbesteuer , wie überhaupt die
Berufsschulbeiträge eine Kommunalabgabe besonderer Art mit
beitragsähnlicher Natur darstellen ( vgl . RuPrVerwBI . Bd . 49 S. 741 ; OVG . Bd .
94 S. 100 , 104 , Bd ...
Diese Beiträge sind keine zusäßliche Gewerbesteuer , wie überhaupt die
Berufsschulbeiträge eine Kommunalabgabe besonderer Art mit
beitragsähnlicher Natur darstellen ( vgl . RuPrVerwBI . Bd . 49 S. 741 ; OVG . Bd .
94 S. 100 , 104 , Bd ...
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Ob die Berufsschulbeiträge überhaupt als Beiträge i . S. des § 2 des Ges .
anzusehen sind , kann hier dahingestellt bleiben . Nach § 2 hat überdies das
Reich den Länder ! und den Gemeinden nur gewisse Beiträge und diese nur
insoweit zu ...
Ob die Berufsschulbeiträge überhaupt als Beiträge i . S. des § 2 des Ges .
anzusehen sind , kann hier dahingestellt bleiben . Nach § 2 hat überdies das
Reich den Länder ! und den Gemeinden nur gewisse Beiträge und diese nur
insoweit zu ...
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Contents
auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verſchlechterung eines beſtehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Common terms and phrases
Abſ allgemeinen alſo angefochtene Anordnung Anſpruch Antrag Arbeiten Auffaſſung ausdrücklich Ausführungen bauliche Anlagen Bauordnung Baupolizei Bedeutung Befreiung Begriff beiden Beiträge Beklagten bereits beſtehen Beſtimmungen Betrieb Beurteilung Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe Einheit Einſpruch einzelnen enthält Entſcheidung Erfolg erforderlichen ergibt Erhebung erhoben erteilt Falle Februar feine Forderung Form Frage früheren ganzen Gebäude gegeben gegenüber gehört geltenden gemäß Gemeinde Genehmigung Gewerbe Gewerbeſteuer geweſen Grund Güter handelt Heranziehung Höhe iſt Jahre Januar Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenvermögen Klage Klägerin kommt konnte Koſten lediglich lichen liegt März maßgebenden muß neuen öffentlichen Patron Patronat Pflicht polizeiliche Verfügung Räume Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsanwalts Rechtſprechung Regelung RegPräſ Reich Reviſion RGBI Sache ſchon ſei ſeien ſein ſeiner Senats ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern ſoweit Stadt Steuer Straße Teil tragen übrigen Unterhaltung Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsſtreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorſchriften Wege weiteres Zweck
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1940 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |