Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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... private Räume angesehen werden . Schließlich sei für die rechtliche
Beurteilung von wesentlicher Bedeutung , daß nicht private Räume schlechthin
von der Vergnügungssteuer freigestellt seien , sondern nur private Wohnräume .
Selbst 23.
... private Räume angesehen werden . Schließlich sei für die rechtliche
Beurteilung von wesentlicher Bedeutung , daß nicht private Räume schlechthin
von der Vergnügungssteuer freigestellt seien , sondern nur private Wohnräume .
Selbst 23.
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Bei der alsdann eintretenden , von Revisionsschranken freien Beurteilung des
Tatbestandes erweist sich die Sache als spruchreif . Der Wert der von den
Eingepfarrten zu leistenden Hand- und Spanndienste kann , wie oben dargelegt
...
Bei der alsdann eintretenden , von Revisionsschranken freien Beurteilung des
Tatbestandes erweist sich die Sache als spruchreif . Der Wert der von den
Eingepfarrten zu leistenden Hand- und Spanndienste kann , wie oben dargelegt
...
Page 133
Bei richtiger Beurteilung hätte das BezVG . zur Aufhebung dieser Entscheidung
kommen müssen , weil sie nach dem Vorstehenden auf Rechtsirrtum beruhte
und insbesondere auch , weil die Folgerung aus der dem RegPräs . zuteil ...
Bei richtiger Beurteilung hätte das BezVG . zur Aufhebung dieser Entscheidung
kommen müssen , weil sie nach dem Vorstehenden auf Rechtsirrtum beruhte
und insbesondere auch , weil die Folgerung aus der dem RegPräs . zuteil ...
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Contents
auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verſchlechterung eines beſtehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Common terms and phrases
Abſ allgemeinen alſo angefochtene Anordnung Anſpruch Antrag Arbeiten Auffaſſung ausdrücklich Ausführungen bauliche Anlagen Bauordnung Baupolizei Bedeutung Befreiung Begriff beiden Beiträge Beklagten bereits beſtehen Beſtimmungen Betrieb Beurteilung Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe Einheit Einſpruch einzelnen enthält Entſcheidung Erfolg erforderlichen ergibt Erhebung erhoben erteilt Falle Februar feine Forderung Form Frage früheren ganzen Gebäude gegeben gegenüber gehört geltenden gemäß Gemeinde Genehmigung Gewerbe Gewerbeſteuer geweſen Grund Güter handelt Heranziehung Höhe iſt Jahre Januar Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenvermögen Klage Klägerin kommt konnte Koſten lediglich lichen liegt März maßgebenden muß neuen öffentlichen Patron Patronat Pflicht polizeiliche Verfügung Räume Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsanwalts Rechtſprechung Regelung RegPräſ Reich Reviſion RGBI Sache ſchon ſei ſeien ſein ſeiner Senats ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern ſoweit Stadt Steuer Straße Teil tragen übrigen Unterhaltung Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsſtreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorſchriften Wege weiteres Zweck
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1940 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |