Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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Z 'nl fehlt( diefi? n Z: fß di' Volizei an Stelle der bis dahin allein verpflihteten
Gemeinde zwei Vflihtige. nämlih der Forftfiskus für die innerhalb der Forften und
die Gemeinde für die im Reft des Gemeindebezirks gelegenen Wegeftrecken.
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Gemeinde zwei Vflihtige. nämlih der Forftfiskus für die innerhalb der Forften und
die Gemeinde für die im Reft des Gemeindebezirks gelegenen Wegeftrecken.
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... fih bei diefen Arbeiten niht um eine Angelegenheit der Gemeinde handelt.
Hätte jedoh die Gemeinde ausdrücklih und mit Genehmigung der
Auffihtsbehörde die Unterhaltung der Rezeßwege zur Gemeindeangelegenheit
erklärt (VrVerwBl.
... fih bei diefen Arbeiten niht um eine Angelegenheit der Gemeinde handelt.
Hätte jedoh die Gemeinde ausdrücklih und mit Genehmigung der
Auffihtsbehörde die Unterhaltung der Rezeßwege zur Gemeindeangelegenheit
erklärt (VrVerwBl.
Page 48
Ginge der Einfpruh darauf aus. die allgemeine Herabfeßung diefes Hebefaßes
durh die Gemeinde zu erreihen. fo wäre er überdies fhon deshalb unzuläffig. weil
das in ÖÖ 69. 70 KAG. geregelte Verfahren fih niemals gegen eine folhe. die ...
Ginge der Einfpruh darauf aus. die allgemeine Herabfeßung diefes Hebefaßes
durh die Gemeinde zu erreihen. fo wäre er überdies fhon deshalb unzuläffig. weil
das in ÖÖ 69. 70 KAG. geregelte Verfahren fih niemals gegen eine folhe. die ...
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Contents
auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Volizei kann nicht die Verfchlechterung eines beftehenden | 252 |
Wenn die Volizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 260 |
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Common terms and phrases
alfo Anfpruh anftändiger Baugefinnung angefohtene Anliegerbeiträge Antrag Auffaffung auh niht ausdrücklih Baugeftaltung BaugeftaltungsVdg Baugenehmigung Baulaft baulihen Anlagen Bauordnung Baupolizei Befheid Befhwerde befondere beftehen Beftimmungen Beitragspfliht Beklagten Berufsfhulbeiträge Betriebsftätte Bezirksverwaltungsgericht BezVG dadurh daher danah deffen diefer durh DurhfVdg Einfpruh Entfheidung entfprehend erforderlihen erft ergibt fih erlaffenen Errihtung feien fein fhon fich Fifhereireht find Fiskus folhe foll fondern foweit Gebäude Gefeß gefeßlihen geftellt gemäß Gemeinde Genehmigung gewefen Gewerbefteuer gewerblihen gleihen Grund Grundfaß grundfäßlih Grundftück Gutsbezirke Hebefäße Heranziehung hiernah hinfihtlih Iahre insbefondere Iuli jedoh Kirchenfteuern Kirchenpatronat Kirhe Kirhengemeinde Kirhenvermögen Klage Klägerin Koften lediglih lihen Möglihkeit niht öffentlihen Ortsfaßung polizeilihe Verfügung RegVräf Rehnungsjahr Reht Rehtfprehung rehtlih Rehtsirrtum Rehtslage RGBl rihtig RVerwBl Sahverftändigen Senats Shreiben Spanndienfte Steuerhinterziehung Steuerverkürzung Tankftellen tatfählih Umftänden Urteil Vatron Vatronat Verfahren Verordnung Verwaltungsftreitverfahren Vfarrer Vfarrvermögen Vfliht Volizei Vorausfeßungen Vorfhriften Vreuß Vrüfung wefentlih welhe wirtfhaftlihen Zuftand zuläffig zunähft zwifhen
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1940 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |