Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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a NI Polizei an Stelle der bis dahin allein verpflichteten Gemeinde zwei Pflichtige
, nämlich der Forstfiskus für die innerhalb der Forsten und die Gemeinde für die
im Rest des Gemeindebezirks gelegenen Wegestrecken , gegenübergestellt ...
a NI Polizei an Stelle der bis dahin allein verpflichteten Gemeinde zwei Pflichtige
, nämlich der Forstfiskus für die innerhalb der Forsten und die Gemeinde für die
im Rest des Gemeindebezirks gelegenen Wegestrecken , gegenübergestellt ...
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... diesen Arbeiten nicht um eine Angelegenheit der Gemeinde handelt . Hätte
jedoch die Gemeinde ausdrüclich und mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde
die Unterhaltung der Rezeßwege zur Gemeindeangelegenheit erklärt ( PrVerwBI
.
... diesen Arbeiten nicht um eine Angelegenheit der Gemeinde handelt . Hätte
jedoch die Gemeinde ausdrüclich und mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde
die Unterhaltung der Rezeßwege zur Gemeindeangelegenheit erklärt ( PrVerwBI
.
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Ginge der Einspruch darauf aus , die allgemeine Herabseßung dieses
Hebesaßes durch die Gemeinde zu erreichen , so wäre er überdies schon
deshalb unzulässig , weil das in S8 69 , 70 KAG . geregelte Verfahren sich
niemals gegen eine ...
Ginge der Einspruch darauf aus , die allgemeine Herabseßung dieses
Hebesaßes durch die Gemeinde zu erreichen , so wäre er überdies schon
deshalb unzulässig , weil das in S8 69 , 70 KAG . geregelte Verfahren sich
niemals gegen eine ...
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Contents
auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verſchlechterung eines beſtehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Common terms and phrases
Abſ allgemeinen alſo angefochtene Anordnung Anſpruch Antrag Arbeiten Auffaſſung ausdrücklich Ausführungen bauliche Anlagen Bauordnung Baupolizei Bedeutung Befreiung Begriff beiden Beiträge Beklagten bereits beſtehen Beſtimmungen Betrieb Beurteilung Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe Einheit Einſpruch einzelnen enthält Entſcheidung Erfolg erforderlichen ergibt Erhebung erhoben erteilt Falle Februar feine Forderung Form Frage früheren ganzen Gebäude gegeben gegenüber gehört geltenden gemäß Gemeinde Genehmigung Gewerbe Gewerbeſteuer geweſen Grund Güter handelt Heranziehung Höhe iſt Jahre Januar Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenvermögen Klage Klägerin kommt konnte Koſten lediglich lichen liegt März maßgebenden muß neuen öffentlichen Patron Patronat Pflicht polizeiliche Verfügung Räume Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsanwalts Rechtſprechung Regelung RegPräſ Reich Reviſion RGBI Sache ſchon ſei ſeien ſein ſeiner Senats ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern ſoweit Stadt Steuer Straße Teil tragen übrigen Unterhaltung Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsſtreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorſchriften Wege weiteres Zweck
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1940 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |