Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104C. Heymann, 1940 - Law reports, digests, etc |
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... Tankstellen zu Recht oder Unrecht betrieben worden seien , bestätigt worden . Für die im April 1937 in der P. - Str . 1 eröffnete Tankstelle sei aber überhaupt eine Genehmigung nicht erforderlich gewesen . Denn auf Tankstellen habe ...
... Tankstellen zu Recht oder Unrecht betrieben worden seien , bestätigt worden . Für die im April 1937 in der P. - Str . 1 eröffnete Tankstelle sei aber überhaupt eine Genehmigung nicht erforderlich gewesen . Denn auf Tankstellen habe ...
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... Tankstellen . Um eine solche handelt es sich aber bei der hier fraglichen in der P. - Str . 1 in F. nicht . Es ist deswegen davon auszugehen , daß Tankstellen im allgemeinen und u . a . solche wie die von der Frau P. in der P. - Str . 1 ...
... Tankstellen . Um eine solche handelt es sich aber bei der hier fraglichen in der P. - Str . 1 in F. nicht . Es ist deswegen davon auszugehen , daß Tankstellen im allgemeinen und u . a . solche wie die von der Frau P. in der P. - Str . 1 ...
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... Tankstellen ; Treibstoffvertriebsstellen . Tankstellen . Die Übernahme einer Tankstelle im Sinne der Dritten Tankstellen- sperrverordnung bedarf weder einer Einwilligung des Regierungspräsidenten nach dieser Verordnung noch einer ...
... Tankstellen ; Treibstoffvertriebsstellen . Tankstellen . Die Übernahme einer Tankstelle im Sinne der Dritten Tankstellen- sperrverordnung bedarf weder einer Einwilligung des Regierungspräsidenten nach dieser Verordnung noch einer ...
Contents
auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verschlechterung eines bestehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Common terms and phrases
alſo angefochtene Anliegerbeiträge Anspruch anständiger Baugesinnung Antrag Auguſt ausdrücklich Bauerlaubnis Baugenehmigung Baugestaltung bauliche Anlagen Bauordnung baupolizeiliche Bauwich beantragte Bebauungsgenehmigung Befreiung Beiträge Beitragspflicht Beklagten Berufsschulbeiträge Beschluß Beschwerde besondere bestehen Bestimmungen Betrieb Betriebsstätte Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe DurchfVdg Einheitsbauordnung Einspruch Entscheidung erforderlichen erhoben erst erteilt F.er Fischereirecht Fiskus Gebäude geltenden gemäß Gemeinde Gemeindegewerbesteuer Genehmigung Genehmigungspflicht Gesamtschulverbänden Gesetz Gewerbe Gewerbesteuer Grund Grunderwerbsteuer grundsäßlich Grundstück Gutsbezirke Heranziehung hinsichtlich Inkrafttreten iſt Jahre Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenpatronat Kirchensteuer Kirchenvermögen Kirchliche Klage Klägerin Kosten Landbeschaffung laſſen lichen März muß müſſen Nachveranlagung Oberverwaltungsgerichts öffentlichen Ortskirchenrecht Patron Patronat Pfarrer Pfarrvermögen Pflicht polizeiliche Verfügung PolVerwG Preuß preußischen Realsteuer Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsirrtum Rechtslage Rechtsmittel Rechtsprechung RegPräs Reichsabgabenordnung Revision RGBI RGBl RVerwBl Sache Sachverständige ſei ſein Senats ſich ſie ſind Sinne ſondern Stadt Steuer Steuerhinterziehung Tankstellen tatsächlich Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsgerichts Verwaltungsstreitverfahren vorliegenden Falle Vorschriften Werbeschilder Zurücknahme zuständig Zweck