Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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Nach ihm ist der Forstfiskus in Gemeinden , in denen sich öffentliche , vom
Forstfiskus unterhaltene Waldwege befinden , von der Verpflichtung zur
Beteiligung an der Unterhaltung der übrigen im Gemeindebezirk belegenen
öffentlichen Wege ...
Nach ihm ist der Forstfiskus in Gemeinden , in denen sich öffentliche , vom
Forstfiskus unterhaltene Waldwege befinden , von der Verpflichtung zur
Beteiligung an der Unterhaltung der übrigen im Gemeindebezirk belegenen
öffentlichen Wege ...
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... bezüglich der in den Staatsforsten gelegenen öffentlichen Wege als
Unterhaltungsträger der übrigen im Gemeindebezirk gelegenen Wege
ausscheide und hierfür mit besonderen Beiträgen nicht mehr herangezogen
werden fönne .
... bezüglich der in den Staatsforsten gelegenen öffentlichen Wege als
Unterhaltungsträger der übrigen im Gemeindebezirk gelegenen Wege
ausscheide und hierfür mit besonderen Beiträgen nicht mehr herangezogen
werden fönne .
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Da das Regulativ von 1841 den Forstfiskus hiernach nur von der Beteiligung an
der Unterhaltung öffentlicher Wege befreit , bleibt seine etwaige rezeßmäßige
Verpflichtung , als Interessent an der Instandhaltung eines Interessentenweges ...
Da das Regulativ von 1841 den Forstfiskus hiernach nur von der Beteiligung an
der Unterhaltung öffentlicher Wege befreit , bleibt seine etwaige rezeßmäßige
Verpflichtung , als Interessent an der Instandhaltung eines Interessentenweges ...
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auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verſchlechterung eines beſtehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Common terms and phrases
Abſ allgemeinen alſo angefochtene Anordnung Anſpruch Antrag Arbeiten Auffaſſung ausdrücklich Ausführungen bauliche Anlagen Bauordnung Baupolizei Bedeutung Befreiung Begriff beiden Beiträge Beklagten bereits beſtehen Beſtimmungen Betrieb Beurteilung Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe Einheit Einſpruch einzelnen enthält Entſcheidung Erfolg erforderlichen ergibt Erhebung erhoben erteilt Falle Februar feine Forderung Form Frage früheren ganzen Gebäude gegeben gegenüber gehört geltenden gemäß Gemeinde Genehmigung Gewerbe Gewerbeſteuer geweſen Grund Güter handelt Heranziehung Höhe iſt Jahre Januar Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenvermögen Klage Klägerin kommt konnte Koſten lediglich lichen liegt März maßgebenden muß neuen öffentlichen Patron Patronat Pflicht polizeiliche Verfügung Räume Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsanwalts Rechtſprechung Regelung RegPräſ Reich Reviſion RGBI Sache ſchon ſei ſeien ſein ſeiner Senats ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern ſoweit Stadt Steuer Straße Teil tragen übrigen Unterhaltung Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsſtreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorſchriften Wege weiteres Zweck
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1940 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |