Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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Allerdings ist das an feiner Stelle der Aften ausdrücklich gesagt . In dem
Schriftsaß der Klägerin v . 20. Juli 1937 , wo über „ die Einkünfte der
Kirchenkasse “ schlechthin berichtet wird , sind an laufenden Patronatsbeiträgen
aber nur 280 RM ...
Allerdings ist das an feiner Stelle der Aften ausdrücklich gesagt . In dem
Schriftsaß der Klägerin v . 20. Juli 1937 , wo über „ die Einkünfte der
Kirchenkasse “ schlechthin berichtet wird , sind an laufenden Patronatsbeiträgen
aber nur 280 RM ...
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Durch die Bestimmungen der 88 71 bis 81 der Grundbuchordnung ist das
Beschwerdeverfahren in Anlehnung an das Beschwerdeverfahren der
Zivilprozeßordnung ausdrücklich geregelt . Die Entscheidungsaufgabe der
Beschwerdegerichte ...
Durch die Bestimmungen der 88 71 bis 81 der Grundbuchordnung ist das
Beschwerdeverfahren in Anlehnung an das Beschwerdeverfahren der
Zivilprozeßordnung ausdrücklich geregelt . Die Entscheidungsaufgabe der
Beschwerdegerichte ...
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... weitergehende iandesrechtliche Vorschriften “ ausdrücklich aufrechterhalten .
AIS „ weitergehend “ sind nicht nur jolche Vorschriften anzusehen , die an die
bauliche Gestaltung schärfere Anforderungen stellen als die BaugestaltungsVbg
.
... weitergehende iandesrechtliche Vorschriften “ ausdrücklich aufrechterhalten .
AIS „ weitergehend “ sind nicht nur jolche Vorschriften anzusehen , die an die
bauliche Gestaltung schärfere Anforderungen stellen als die BaugestaltungsVbg
.
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auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verſchlechterung eines beſtehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Abſ allgemeinen alſo angefochtene Anordnung Anſpruch Antrag Arbeiten Auffaſſung ausdrücklich Ausführungen bauliche Anlagen Bauordnung Baupolizei Bedeutung Befreiung Begriff beiden Beiträge Beklagten bereits beſtehen Beſtimmungen Betrieb Beurteilung Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe Einheit Einſpruch einzelnen enthält Entſcheidung Erfolg erforderlichen ergibt Erhebung erhoben erteilt Falle Februar feine Forderung Form Frage früheren ganzen Gebäude gegeben gegenüber gehört geltenden gemäß Gemeinde Genehmigung Gewerbe Gewerbeſteuer geweſen Grund Güter handelt Heranziehung Höhe iſt Jahre Januar Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenvermögen Klage Klägerin kommt konnte Koſten lediglich lichen liegt März maßgebenden muß neuen öffentlichen Patron Patronat Pflicht polizeiliche Verfügung Räume Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsanwalts Rechtſprechung Regelung RegPräſ Reich Reviſion RGBI Sache ſchon ſei ſeien ſein ſeiner Senats ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern ſoweit Stadt Steuer Straße Teil tragen übrigen Unterhaltung Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsſtreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorſchriften Wege weiteres Zweck