Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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Das verbot sich , um die Steuerbeschlüsse der Gemeinden , die bei der neuen
Rechtslage immerhin auf Schäßungen aufgebaut werden müssen , vor der
Möglichkeit einer Anfechtung aus der Verlegung einer solchen Mußbestimmung
zu ...
Das verbot sich , um die Steuerbeschlüsse der Gemeinden , die bei der neuen
Rechtslage immerhin auf Schäßungen aufgebaut werden müssen , vor der
Möglichkeit einer Anfechtung aus der Verlegung einer solchen Mußbestimmung
zu ...
Page 253
... den neuen Teeranstrich zu beseitigen , ein geeignetes Mittel zur Entfernung
einer etwa dadurch tatfächlich herbeigeführten Verunstaltung oder Störung des
Straßenbildes gewesen sein würde , und ob nicht die nach Beseitigung des
neuen ...
... den neuen Teeranstrich zu beseitigen , ein geeignetes Mittel zur Entfernung
einer etwa dadurch tatfächlich herbeigeführten Verunstaltung oder Störung des
Straßenbildes gewesen sein würde , und ob nicht die nach Beseitigung des
neuen ...
Page 262
Auch eine solche Entscheidung des Verwaltungsgerichts steht dem Erlaß einer
neuen polizeilichen Verfügung , die , abgesehen von ihrer anderen Datierung ,
denselben Inhalt wie die erste hat , nicht entgegen . Die Rechtmäßigkeit dieser ...
Auch eine solche Entscheidung des Verwaltungsgerichts steht dem Erlaß einer
neuen polizeilichen Verfügung , die , abgesehen von ihrer anderen Datierung ,
denselben Inhalt wie die erste hat , nicht entgegen . Die Rechtmäßigkeit dieser ...
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Contents
auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Polizei kann nicht die Verſchlechterung eines beſtehenden | 252 |
Wenn die Polizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 311 |
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Common terms and phrases
Abſ allgemeinen alſo angefochtene Anordnung Anſpruch Antrag Arbeiten Auffaſſung ausdrücklich Ausführungen bauliche Anlagen Bauordnung Baupolizei Bedeutung Befreiung Begriff beiden Beiträge Beklagten bereits beſtehen Beſtimmungen Betrieb Beurteilung Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher deſſen Dezember dieſe Einheit Einſpruch einzelnen enthält Entſcheidung Erfolg erforderlichen ergibt Erhebung erhoben erteilt Falle Februar feine Forderung Form Frage früheren ganzen Gebäude gegeben gegenüber gehört geltenden gemäß Gemeinde Genehmigung Gewerbe Gewerbeſteuer geweſen Grund Güter handelt Heranziehung Höhe iſt Jahre Januar Juli Kirche Kirchengemeinde Kirchenvermögen Klage Klägerin kommt konnte Koſten lediglich lichen liegt März maßgebenden muß neuen öffentlichen Patron Patronat Pflicht polizeiliche Verfügung Räume Rechnungsjahr Recht rechtlich Rechtsanwalts Rechtſprechung Regelung RegPräſ Reich Reviſion RGBI Sache ſchon ſei ſeien ſein ſeiner Senats ſich ſie ſind Sinne ſolche ſondern ſoweit Stadt Steuer Straße Teil tragen übrigen Unterhaltung Urteil Verfahren Verordnung Verwaltungsſtreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorſchriften Wege weiteres Zweck