Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
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Der Rhein. ein Wafferlauf erfter Ordnung. kann als folher niht Teil einer
gemeindlihen Entwäfferungsanlage fein. fo daß alfo auh niht etwa durh
Einführung der Abwäffer von beiden Ufern in den Rhein durh diefen eine
Verbindung zu einem ...
Der Rhein. ein Wafferlauf erfter Ordnung. kann als folher niht Teil einer
gemeindlihen Entwäfferungsanlage fein. fo daß alfo auh niht etwa durh
Einführung der Abwäffer von beiden Ufern in den Rhein durh diefen eine
Verbindung zu einem ...
Page 14
Es hat die Zweckgebundenheit der Beihilfe verneint. weil die Abfiht des Staates
bei der Hergabe der Mittel niht auf Herftellung der Straße gerihtet gewefen fei.
Auh in den Fällen jedoh. in denen der Gerihtshof die Anliegerbeitragspfliht
wegen ...
Es hat die Zweckgebundenheit der Beihilfe verneint. weil die Abfiht des Staates
bei der Hergabe der Mittel niht auf Herftellung der Straße gerihtet gewefen fei.
Auh in den Fällen jedoh. in denen der Gerihtshof die Anliegerbeitragspfliht
wegen ...
Page 227
Ift aber ein Bauteil. deffen Befeitigung die Baupolizei verlangt. fo wefentlih. daß
das Gebäude ohne diefen Bauteil niht beftehen kann. fo kann die Baupolizei die
Befeitigung des ganzen Gebäudes verlangen. So ift die Sahlage im vorliegenden
...
Ift aber ein Bauteil. deffen Befeitigung die Baupolizei verlangt. fo wefentlih. daß
das Gebäude ohne diefen Bauteil niht beftehen kann. fo kann die Baupolizei die
Befeitigung des ganzen Gebäudes verlangen. So ift die Sahlage im vorliegenden
...
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Contents
auf die Erhaltung einer Gegend als Erholungsgebiet eine Rolle | 245 |
Die Volizei kann nicht die Verfchlechterung eines beftehenden | 252 |
Wenn die Volizei nachdem eine polizeiliche Verfügung durch | 260 |
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Common terms and phrases
alfo Anfpruh anftändiger Baugefinnung angefohtene Anliegerbeiträge Antrag Auffaffung auh niht ausdrücklih Baugeftaltung BaugeftaltungsVdg Baugenehmigung Baulaft baulihen Anlagen Bauordnung Baupolizei Befheid Befhwerde befondere beftehen Beftimmungen Beitragspfliht Beklagten Berufsfhulbeiträge Betriebsftätte Bezirksverwaltungsgericht BezVG dadurh daher danah deffen diefer durh DurhfVdg Einfpruh Entfheidung entfprehend erforderlihen erft ergibt fih erlaffenen Errihtung feien fein fhon fich Fifhereireht find Fiskus folhe foll fondern foweit Gebäude Gefeß gefeßlihen geftellt gemäß Gemeinde Genehmigung gewefen Gewerbefteuer gewerblihen gleihen Grund Grundfaß grundfäßlih Grundftück Gutsbezirke Hebefäße Heranziehung hiernah hinfihtlih Iahre insbefondere Iuli jedoh Kirchenfteuern Kirchenpatronat Kirhe Kirhengemeinde Kirhenvermögen Klage Klägerin Koften lediglih lihen Möglihkeit niht öffentlihen Ortsfaßung polizeilihe Verfügung RegVräf Rehnungsjahr Reht Rehtfprehung rehtlih Rehtsirrtum Rehtslage RGBl rihtig RVerwBl Sahverftändigen Senats Shreiben Spanndienfte Steuerhinterziehung Steuerverkürzung Tankftellen tatfählih Umftänden Urteil Vatron Vatronat Verfahren Verordnung Verwaltungsftreitverfahren Vfarrer Vfarrvermögen Vfliht Volizei Vorausfeßungen Vorfhriften Vreuß Vrüfung wefentlih welhe wirtfhaftlihen Zuftand zuläffig zunähft zwifhen
Bibliographic information
| Title | Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 104 |
| Author | Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht |
| Publisher | C. Heymann, 1940 |
| Original from | the University of Michigan |
| Digitized | Sep 23, 2011 |
| Export Citation | BiBTeX EndNote RefMan |