Wie fertigt man technische Zeichnungen?: Leitfaden für Herstellung von technischen Zeichnungen jeder Art für den Gebrauch in technischen Lehranstalten und Bureaus ....

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A. Seydel, 1890 - Mechanical drawing - 112 pages
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Page 109 - Reiclispatent zu beschränken. Wird zugleich ein Patent für eine Verbesserung beansprucht, so muss dieserhalb eine besondere Anmeldung erfolgen. c. die Erklärung, dass der gesetzliche Kostenbetrag von 20 Mark (§ 20 des Patentgesetzes) bereits an die Kasse des Patentamtes eingezahlt sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung eingehen werde.
Page 108 - Anmeldung muss die nachstehend verlangten Angaben möglichst in der angegebenen Reihenfolge, enthalten: a) Eine kurze aber genaue Bezeichnung dessen, was den Gegenstand der Erfindung bildet. Aus der Bezeichnung soll sich mit Sicherheit der Patentanspruch, dh dasjenige ergeben, was der Patentsucher als neu und patentfähig ansieht.
Page 109 - Anmeldung muss die nachstehend verlangten Angaben, möglichst in der angegebenen Reihenfolge, enthalten : a. eine kurze, aber genaue Bezeichnung dessen, was den Gegenstand der Erfindung bildet. Aus der Bezeichnung soll sich mit Sicherheit der Patentanspruch, dh dasjenige ergeben, was der Patentsucher als neu und patentfähig ansieht. b. den Antrag, dass für den so bezeichneten Gegenstand der Erfindung ein Patent ertheilt werden möge. Soll dafür nur ein Zusatzpatent ertheilt werden (§ 7 des Patentgesetzes),...
Page 110 - Raumes mufs auch alle Schrift fallen. Die Unterschrift des Patentsuchers ist in der untern rechten Ecke anzubringen. An der oberen Seite des Blattes ist ein Raum von mindestens 3 cm Höhe innerhalb der Randlinie für Nummer, Datum und Bezeichnung des Patentes zu bestimmen. Als Nebenexemplar ist eine Durchzeichnung des Hauptexemplars auf Zeichenleinewand einzureichen.
Page 110 - Ertheilung des Patentes zur Veröffentlichung eignen. Am Schlüsse derselben sind die Patentansprüche näher, als es in der Anmeldung geschehen, zu bezeichnen. § 7. Die Beifügung von Modellen und Probestücken ist erwünscht, sofern die Veranschaulichung der Erfindung dadurch erleichtert wird; sie ist geboten, wenn ohne dies die Beurtheilung des Patentgesuchs nicht mit Sicherheit erfolgen kann.
Page 110 - Hei demselben ist die Anwendung von bunten Farben zulässig und erwünscht. Die Zeichnungen dürfen nicht geknifft und nicht gerollt sein, dieselben müssen auch so verpackt sein, dass sie in glattem Zustande an das Patentamt gelangen. § 5. Alle Maass- und Gewichtsangaben müssen nach metrischem System erfolgen, Temperaturangaben nach Celsius, Dichtigkeitsangaben als specifische Gewichte angegeben sein. § 6. Die Beschreibungen müssen sich auf das zur Beurtheilung des Patentgesuches Gehörige beschränken;...
Page 108 - Anlagen gegegeben werden. § 2. Jede Anlage der Anmeldung ist mit einer laufenden Nummer zu versehen. Jede Anlage ist, soweit es sich nicht um Modelle oder Probestücke handelt, in zwei Exemplaren beizufügen. § 3. Die Anmeldung...
Page 109 - Patentsucher unterzeichnete Vollmacht beizufügen. Wird für einen im Inlande wohnenden Patentsucher ein Vertreter bestellt und soll letzterer als solcher auch in die Patentrolle eingetragen werden (§ 19 des Gesetzes), so ist dies in der Vollmacht ausdrücklich anzugeben. e) Die Aufführung der einzelnen Anlagen der Anmeldung unter Angabe ihrer Nummer und ihres Inhaltes. § 4. Zu allen Schriftstücken der Anmeldung ist Papier in dem Format von 33 auf 21 cm zu verwenden. Zu der Schrift soll tiefschwarze...
Page 109 - „ „ 42 „ oder von 33 „ „ „ 63 „ zu verwenden. Die Zeichnung sowie alle Schrift auf dem Hauptexemplar ist mit chinesischer Tusche in tiefschwarzen Linien auszuführen, nicht zu coloriren oder zu tuschen. Die Zeichnung ist durch eine einfache Randlinie einzufassen, welche 2 cm von der Papie'rkante entfernt ist. Innerhalb des durch die Randlinie begrenzten Raumes muss auch alle Schrift fallen. Die Unterschrift des Patentsuchers ist in der unteren rechten Ecke anzubringen.

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