Gesetzbuch Daniel's I, Fürsten und Gebieters von Montenegro und der Berda

Front Cover
F. Manz, 1859 - Law - 38 pages
0 Reviews
 

What people are saying - Write a review

We haven't found any reviews in the usual places.

Selected pages

Other editions - View all

Common terms and phrases

Popular passages

Page 23 - I.3) enthält folgende Bestimmungen: §. 48. Der Vater kann dasjenige, was er selbst erworben hat, nach seinem Belieben unter die Söhne vertheilen; sollte jedoch der Vater einem Sohne mehr hinterlassen als dem anderen, so ist ungeachtet dessen seine Verfügung unantastbar aufrecht zu erhalten, indem Jeder mit seinem Vermögen nach Belieben verfügen kann. §. 49. Jedermann ist Herr seines Vermögens und kann selbes daher auch Fremden mit Umgehung seiner Verwandten nach seinem Belieben zuwenden,...
Page 17 - ... Friedlosen beherbergt oder speist, selbst friedlos. Nach den Frostuthingsgesetzen (IV. 41) wird derjenige friedlos, der einen Friedlosen nährt oder beherbergt oder ihn zu Wasser oder zu Lande befördert. In ganz derselben Schärfe spricht sich noch das montenegrinische Gesetzbuch Daniels I. (§. 29) aus: „Ein- solcher Mörder, Uebelthäter und Feind des Vaterlandes darf nie mehr in unser Land zurückkehren; derjenige Montenegriner oder Berdaner, welcher einen solchen Verbrecher beherbergen,...
Page 9 - Lärm ihre Auseinandersetzung vortragen, damit jeder Richter ihre Gründe vernehme; falls es nothwendig erscheinen sollte, auch Fragen zu stellen, damit die eine oder die andere Partei dasjenige nachträglich aussage , was dieselbe das erste Mal entweder nicht deutlich auseinandersetzte oder zu sagen vergass, soll diese Fragen bloss §. 6.
Page 9 - Eides, damit er sich nicht vergehe oder parteiisch (hajter) urtheile, sondern einem Jeden, gleichviel ob er hoch oder niedergestellt sei, nach Gerechtigkeit Recht spreche. Die Richter haben die Gründe der einen, dann der anderen Partei der Ordnung nach zu vernehmen, und darüber zu wachen...
Page 27 - Beschwerde zu führen, und dieses Gericht wird zu untersuchen haben, ob nach dem Gesetze vorgegangen sei; fand ein gesetzwidriges Verfahren Statt, so sind diejenigen Richter, welche ungerecht und gesetzwidrig das Urtheil fällten, vom Richteramte auszuschliessen, zur Geldstrafe und zum Verluste der obrigkeitlichen Würde und Ehre auf die im §. 8 vorgeschriebene Weise zu verurtheilen.
Page 25 - Ermanglung dieser ihren Schwestern zu; hat sie auch keine Schwestern, so wird der Nachlass unter die nächsten Anverwandten vertheilt.
Page 9 - Die in ihren Sitzungen versammelten und zur Rechtsprechung nach ihrer Einsicht und nach ihrem Ermessen berufenen Richter haben die Angelegenheiten zu erwägen, und zuvörderst...
Page 24 - Verfügt ein Vater bei Lebzeiten nicht über sein Vermögen, so ist selbes nach seinem Tode unter seine Söhne zu gleichen...
Page 12 - Stimme die Mehrheit bilden, müssen jedoch auf ihr Gewissen betheuern, dass sie unparteiisch und frei von jeder Bestechung den Spruch gefällt und denselben als gerecht erkannt haben.
Page 19 - Jemanden unvorsätzlich verwundet oder erschiesst, so wie dieses an vielen Orten sich zutrug; diese unvorsätzlich verübte That hat das Gericht nach Thunlichkeit friedlich beizulegen ; wenn der Betreffende ver§.

Bibliographic information