Entscheidungen des Preussischen Oberverwaltungsgerichts, Volume 105C. Heymann, 1941 - Law reports, digests, etc |
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... gegenüber nur insoweit zu Umlagen verpflichtet sind , als nicht ein Dritter dem Schulverband gegenüber leistungspflichtig ist , so besteht eine Umlagepflicht für sie nicht , wenn und soweit ein Dritter dem Schulverband gegenüber rechts ...
... gegenüber nur insoweit zu Umlagen verpflichtet sind , als nicht ein Dritter dem Schulverband gegenüber leistungspflichtig ist , so besteht eine Umlagepflicht für sie nicht , wenn und soweit ein Dritter dem Schulverband gegenüber rechts ...
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... gegenüber der Veranlagung des Verbandsvorstehers des Gesamtschulverbandes 4 Wochen und gemäß § 46 Abs . 1 ZG . i . Verb . mit § 1 Abs . 1 des Ges . v . 18. Juni 1840 gegenüber der Ausschreibung der Abgabe durch den Schulvorstand 3 ...
... gegenüber der Veranlagung des Verbandsvorstehers des Gesamtschulverbandes 4 Wochen und gemäß § 46 Abs . 1 ZG . i . Verb . mit § 1 Abs . 1 des Ges . v . 18. Juni 1840 gegenüber der Ausschreibung der Abgabe durch den Schulvorstand 3 ...
Page 179
... gegenüber öffentlichen Wegen grundsätzlich weiter als gegenüber sonstigen , im Eigentum und in der Verfügungsgewalt von Privatpersonen stehenden Grund- slücken . Denn die öffentlichen Wege sind polizeiliche Anstalten und sind als solche ...
... gegenüber öffentlichen Wegen grundsätzlich weiter als gegenüber sonstigen , im Eigentum und in der Verfügungsgewalt von Privatpersonen stehenden Grund- slücken . Denn die öffentlichen Wege sind polizeiliche Anstalten und sind als solche ...
Contents
Bei der Beurteilung der nicht namentlich im 23 Abs | 1 |
Eine am 31 Dezember 1918 auf dem Grundstück einer | 3 |
Erfolgt bei der Gewerbesteuer eine Berichtigungsveranlagung | 10 |
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Common terms and phrases
Abänderungsklage alſo Anbringung angefochtenen Verfügung Antrag Anwendung Aufl Ausführung außerhalb Bauerlaubnis Baugenehmigung baulichen Anlage Bauordnung Baupolizei Baurecht Bauunternehmer Beklagten Beschluß Beseitigung besonderen Beſtimmung Bestimmungen Bezirksverwaltungsgericht BezVG daher derartige deſſen Dezember dieſe DurchfVdg Eigentümer Einheitlichkeit Entsch Entscheidung Erfolg erforderlich Erlaß Errichtung erst erteilt Fahrerlaubnis Feststellung FluchtlG Frage Gebäude geltend gemäß Gemeinde Geſ Gesetzes Grund grundsäßlich Grundstück handelt hiernach hinsichtlich insbesondere Intereſſe iſt Jahre Juli Juni Kirchengemeinde Kläger Klägerin Kosten Landrat laſſen läßt lediglich lichen März muß müſſen Oberverwaltungsgerichts öffentlichen Wege Oktober Ordnung Ortsrecht Pflichtigen Polizei Polizeibehörde polizeiliche Verfügung polizeimäßigen Polizeirecht Polizeiverordnung polizeiwidrigen PolVdg PolVerwG Preuß Recht rechtlich Rechtsirrtum Rechtsprechung Regelung RegPräs Reviſion RGBI RGBl RVerwBl Schild ſei ſein ſeine ſelbſt Senats ſich ſie ſind ſondern Stadt Straße Straßenbildes Tatsachen Treppe unmittelbaren Zwanges Urteil vergeblicher Beschwerde Verkehr verpflichtet Verwaltungsgerichte Verwaltungsstreitverfahren vielmehr vorliegenden Falle Vorschriften Wegepolizei Werbeschilder Werbungtreibenden zunächſt Zuständigkeit Zwangsgeld