Europäisierung des Wettbewerbsrechts: Einfluss des europäischen Rechts auf das Sach- und Kollisionsrecht des unlauteren Wettbewerbs

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Mohr Siebeck, 2001 - Law - 342 pages
English summary: Increasing cross-border advertising and sales activities and the growth of e-commerce in particular have resulted in a rising number of breaches of the law on competition affecting several countries simultaneously. In the absence of a harmonization of the law against unfair competition in Europe for cross-border competition, the question is which country's law should be applied. A detailed analysis given in this book shows that the application of the laws of all those countries in which the effects of an act are felt does not work in the case of multistate acts of competition such as advertising or marketing on the internet. The author thus develops guidelines for a European system of conflict of law rules in the area of unfair competition that take both the conflict of law perspective and the Community law perspective into consideration. German description: Waren und Dienstleistungen werden zunehmend grenzuberschreitend, europaweit oder global vermarktet. Daher beruhren Werbe- und Marketingmassnahmen haufig mehrere Lander. Bei der Vermarktung von Produkten bringt vor allem der wachsende Einsatz des Internets einen Anstieg von grenzuberschreitenden Wettbewerbshandlungen mit sich. Trotz vieler sekundarrechtlicher Harmonsierungsmassnahmen gibt es keine umfassende Vereinheitlichung des Rechts des unlauteren Wettbewerbs in Europa. Deshalb stellt sich regelmassig die Frage, welches nationale Recht des unlauteren Wettbewerbs Anwendung finden soll. Dabei weisen die bisherigen Ansatze fur einheitliche europaische Wettbewerbskollisionsregeln in unterschiedliche Richtungen. Marktortanknupfung und Herkunftslandprinzip stehen einander gegenuber. Anhand einer eingehenden Analyse des nationalen Wettbewerbskollisionsrechts zeigt Nina Dethloff die Grenzen der vorherrschenden Marktortanknupfung bei einer Vielzahl von Marktorten, wie sie vor allem fur Wettbewerbshandlungen im Internet typisch sind. Unter welchen Voraussetzungen laufen die Warenverkehrsfreiheit und die Dienstleistungsfreiheit des EG-Vertrages der Anwendung der kollisionsrechtlich berufenen Normen des Marktstaates zuwider? Nina Dethloff entwickelt fur das Recht des unlauteren Wettbewerbs in Europa ein durch Massnahmen der Sachrechtsharmonisierung zu erganzendes Anknupfungssystem, das zu einem einheitlichen europaischen Wettbewerbskollisionsrecht fuhrt. Dieses berucksichtigt sowohl die kollisionsrechtlichen Anforderungen als auch die Wertungen des EG-Vertrages.

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