Grossherzoglich-Badisches Staats- und Regierungs-Blatt

Front Cover
1843 - Law
0 Reviews
 

What people are saying - Write a review

We haven't found any reviews in the usual places.

Other editions - View all

Common terms and phrases

Popular passages

Page 55 - Gesetz vom 19. Februar 1874., die Aendernng einiger Bestimmungen des Gesetzes vom 9. October 1860., die rechtliche Stellung der Kirchen und kirchlichen Vereine im Staate •' ) betreffend. Friedrich, von Gottes Gnaden Grossherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: Artikel 1.
Page 62 - Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: Einziger Artikel.
Page 26 - Stand gesetzt, darin erhalten und so oft es nöthig seyn wird, ohne einigen Aufschub, auf Kosten desjenigen, den es angeht, wieder hergestellt werde, damit in dieser Beziehung der Schiffiahrt nie einiges Hinderniss im Wege stehe.
Page 300 - In Allem , was das Aufstellen der Schiffe , ihr Ein- und Ausladen in den Häfen , Rheden, Plätzen und Bassins betrifft , und überhaupt in Hinsicht aller Förmlichkeiten und sonstigen Bestimmungen, welchen die Handelsschiffe, ihre Mannschaft und ihre Ladung unterworfen werden können , ist man...
Page 35 - Zeit abschliessen, hierin die Frachtpreise, die Zeit der Abfahrt und Ankunft, und andere in ihrem Interesse liegende, mit keinem gebietenden oder verbietenden Gesetze im...
Page 34 - Uferstaates nicht aus, den Schiffer, der eines auf dem Gebiete desselben verübten Vergehens oder Verbrechens beschuldigt wird, zur Verantwortung und Strafe zu ziehen und nach Beschaffenheit der Umstände bei der Behörde seines Wohnorts zu veranlassen, dass sein Patent eingezogen werde.
Page 300 - Häfen des anderen Theiles im Nothfalle einlaufen, sollen daselbst weder für das Schiff, noch für dessen Ladung andere Abgaben bezahlen, als diejenigen, welchen die Nationalschiffe in gleichem Falle unterworfen sind, vorausgesetzt, daß die Notwendigkeit des Einlaufens gesetzlich festgestellt ist, daß ferner diese Schiffe keinen Handelsverkehr treiben, und daß sie sich in dem Hafen nicht länger aufhalten, als die Umstände, welche das Einlaufen nothwendig gemacht haben, erheischen. Die zum Zwecke...
Page 128 - Derjenige Arzt oder Wundarzt, welcher außerhalb seines Wohnsitzes einen armen Kranken behandelt, hat über seine Besuche und über den Verlauf der Krankheit ein ordentliches Diarium zu führen, um solches zur Begründung seines Kostenverzeichnisses, so oft es gefordert wird, vorlegen zu können. Um...
Page 300 - Schiffe des einen der hohen vertragenden Theile, welche in einen der Häfen des anderen Theiles im Nothfalle einlaufen, sollen daselbst weder für das Schiff, noch für dessen...
Page 38 - Schiffsführer oder Flößer wegen einer gegen ihn eingeleiteten Untersuchung an der Fortsetzung seiner Reise verhindert werden, sobald er die von dem Richter für den Gegenstand der Untersuchung festgesetzte Kaution geleistet hat.

Bibliographic information